Bremen
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Kein Plan für die Galopprennbahn: Rot-Grün-Rot blockiert Gelände-Entwicklung und Reitsport
Ole Humpich: „Ohne Not hat der Senat Golf- und Galoppsport auf dem Areal ausgeschlossen. Jetzt liegt das Gelände brach. Es fehlt an Geld, gibt keinen Zeit- und auch keinen Bebauungsplan.“ ... -
FDP erwägt Klage gegen rot-grün-roten Schulden-Haushalt
Thore Schäck: „Wir können nicht zulassen, dass Bremen im rot-grün-roten Schuldenrausch untergeht. Wir werden alle Mittel ausschöpfen, um das zu verhindern.“ Mitte Juni will der Senat den Haushalt 2024 ... -
Unterrichtsausfall – Regel statt Ausnahme?
Große Anfrage der FDP. Meldungen über Unterrichtsausfall aufgrund von akutem Personalmangel finden sich in Bremen immer häufiger in den Nachrichten. Plötzliche Unterrichtsausfälle erschweren Eltern die Wochenplanung. Darüber hinaus behindern ... -
Senat stellt Schulden-Haushalt für 2024 auf: Rot-grün-rote Finanz-Politik eine einzige Notlage
Thore Schäck: „Corona-Pandemie, Ukraine-Krieg und Klimawandel als Argumente für eine aktuelle Haushalts-Notlage zu nutzen, ist ein besonders dreister Griff in die rot-grün-rote Trickkiste.“ Wie der Senat heute mitteilte, hat ... -
Regional-Statistik beweist: Wirtschaftsstandort Bremen abgehängt!
Thore Schäck: „Der Senat kann sich noch so oft einreden, wie attraktiv und anziehend Bremen für Unternehmen und Investoren ist – die Realität sieht jedoch anders aus.“ Die Stadtgemeinde ... -
Evaluierung Glücksspielsstaatsvertrag – Teil 2
Kleine Anfrage der FDP-Fraktion Bremen. In seiner Antwort auf die Kleine Anfrage „Evaluierung Glücksspielstaatsvertrag“ (Drucksache 21/290 zu Drucksache 21/226) ist der Senat umfassend auf den Stand der „anbieterunabhängigen Suchtforschung“ ...
