Bremen
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Parkraum schaffen statt Parkraum verbieten: Autos lösen sich nicht in Luft auf!
Fynn Voigt: „Wer illegales Parken eindämmen will, sollte lieber mehr legalen Parkraum schaffen, statt immer nur einzuschränken und verbieten.“ Vor dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig wurde heute über das aufgesetzte Parken ... -
Wie wird das Instrument des sektoralen Bebauungsplans in Bremen angewendet?
Kleine Anfrage der FDP-Fraktion Bremen. Der neue sektorale Bebauungsplan wurde 2021 im Zuge des Baulandmobilisierungsgesetzes eingeführt und soll dabei helfen, dass auch in Innenstädten mehr Wohnungen gebaut werden. Das ... -
Startchancen-Programm: Schulen in Bremen und Bremerhaven profitieren!
Hauke Hilz: „Nach jahrelangem bildungspolitischem Versagen in Bremen wird nun dank des FDP-geführten Projekts ein bedeutender Wendepunkt erreicht.“ Die Freien Demokraten in der Bremischen Bürgerschaft begrüßen die Aufnahme von ... -
Verfassungsschutzbericht 2023: Extremismus keinen Platz lassen!
Dr. Marcel Schröder: „Unsere Demokratie steht auf der Probe. Gerade jetzt ist es wichtig, unsere Werte zu verteidigen und Extremisten geschlossen gegenüber zu treten.“ Innensenator Ulrich Mäurer hat heute ... -
Höhere Parkgebühren für SUV? Keine Bestrafung für Autofahrer wegen linker Ideologie!
Thore Schäck: „Verbote und Strafgebühren gegen SUV-Fahrer entziehen sich jeder sachlichen Grundlage. Die linksgrüne Kampagne gegen diese bestimmte Auto-Gattung ist gefährlich und muss ein Ende haben.“ Die Bremer Linksfraktion ... -
Arbeitszufriedenheit der Polizei? Für Rot-Grün-Rot zu vernachlässigen
Dr. Marcel Schröder: „Grüne, Linke und SPD predigen ständig Arbeitnehmerrechte und Mitbestimmung, aber wenn es um unsere Polizisten geht, kneifen sie. “ Heute wurde in der Landtagssitzung der Bürgerschaft ...
