Legal Highs in Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP.
In den letzten Jahren hat sich in Deutschland der Konsum von „Legal Highs“ (teilweise auch „Herbal Highs“ genannt) etabliert. Unter „Legal Highs“ sind psychoaktiv wirkende Stoffe zu verstehen, die von der Gesetzgebung zu Drogen noch nicht erfasst sind
„Legal Highs“ unterlaufen damit ganz gezielt die Gesetze zu Rauschmitteln wie sie im Betäubungsmittelgesetz oder dem Arzneimittelgesetz aufgeführt sind und werden häufig als angeblich legale Alternative zu Kokain, Ecstasy und anderen Drogen beworben. Als Reaktion auf dieses Phänomen trat bereits am 26.11.2016 dass „Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz“ (NpSG) in Kraft. Nach diesem sind Herstellung, Handel und Verabreichung an andere verboten.
1. Welche Erkenntnisse hat der Senat zur Verbreitung von „Legal Highs“ in Bremen?
2. Wie viele Produkte, die unter die Kategorie „Legal Highs“ fallen, gibt es momentan in etwa auf dem Markt?
3. Gab es in den Jahren 2017 bis 2022 und bisher im Jahr 2023 polizeiliche Beschlagnahmungen von „Legal Highs“ in Bremen (bitte insgesamt und für die einzelnen Jahre angeben)?
4. Wurden in den Jahren 2017 bis 2022 und bisher im Jahr 2023 strafrechtliche Verfahren im Zusammenhang mit dem Vertrieb von „Legal Highs“ eingeleitet und wenn ja, wie viele (bitte insgesamt und für die einzelnen Jahre angeben)?
5. Gab es in den Jahren 2017 bis 2022 und bisher im Jahr 2023 Fälle bei denen unter der Wirkung sog. „Legal Highs“ Straftaten verübt wurden und wenn ja, wie viele (bitte insgesamt und für die einzelnen Jahre angeben)?
6. In welchem Umfang sind im Zeitraum von 2017 bis 2022 in Bremen gesundheitliche Störungen bekannt geworden, die auf die Verwendung von „Legal Highs“ zurückzuführen sind und wie viele Fälle gab es bisher im Jahr 2023 (bitte insgesamt und für die einzelnen Jahre angeben)?
7. Wie hoch war in Bremen die Anzahl der Todesfälle durch „Legal Highs“ im Zeitraum von 2017 bis 2022 und wie viele Fälle gab es bisher im Jahr 2023 (bitte insgesamt und für die einzelnen Jahre angeben)?
8. Inwieweit wird im Rahmen bestehender Drogenpräventionskampagnen, insbesondere an Schulen auf die Gefahren der Einnahme von „Legal Highs“ hingewiesen?
9. Was unternimmt der Senat darüber hinaus, um auf die Gefährlichkeit von „Legal Highs“ hinzuweisen?