Soziales
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ESF in Bremen – wie geht es weiter?
Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist das wichtigste Instrument der Europäischen Union zur Förderung der Beschäftigung in Europa. Er soll den Zugang zu besseren Arbeitsplätzen erleichtern, für Qualifizierung sorgen und die soziale ... -
Umgehung der Flüchtlings-Bezahlkarte umgehend stoppen!
Dr. Marcel Schröder: „Die Bezahlkarte ist eine entscheidende Maßnahme gegen den Missbrauch von Sozialleistungen durch Flüchtlinge. Wir müssen endlich rechtliche Grundlagen schaffen, die eine Umgehung verhindern!“ Die Bezahlkarte für ... -
Senatskommission Sozialleistungen eine rot-grün-rote Nebelkerze!
Ole Humpich: „Vor 3 Monaten mit großen Versprechungen eingesetzt, ist die Senatskommission bisher genau das, was wir erwartet haben: ein weiteres rot-grün-rotes Kaffeekränzchen ohne Ideen, Engagement und den Willen, was ... -
Ausbildungsabgabe in Bremen und Bremerhaven Teil 2
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Am 15.02.2025 berichtete der Weser-Kurier unter der Überschrift „Behörde hat auch Tote angeschrieben“, dass die Unternehmen im Land Bremen zwar bis Ende ... -
Straftäter konsequent abschieben: FDP fordert Abschiebehaft Plus
Dr. Marcel Schröder: „Es ist den Bürgerinnen und Bürgern nicht länger vermittelbar, wenn wir straffällige Ausländer, die das Land schon längst hätten verlassen müssen, nicht abschieben.“In einer Antwort ... -
Bremen braucht mehr Wohnungsbau und weniger Klassenkampf!
Fynn Voigt: „In ihrem Regulierungswahn versetzt Rot-Grün-Rot der Baubranche einen schweren Schlag. Die Verschärfung der Sozialwohnungsquote ist kein Bau-Turbo für Bremen, sondern ein Bau-Turbo für die umliegenden Gemeinden.“ Die ...
