Finanzen
-
Steuerschätzung: Es ist Zeit, die Wirtschaft wieder zu beleben!
Thore Schäck: Steuererhöhungen würden wirtschaftliche Erholung abwürgen. Zur aktuellen Steuerschätzung des Landes Bremen erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bremen, Thore Schäck, Folgendes: „Wie zu erwarten war, sind die Steuereinnahmen massiv eingebrochen. Aus diesem ... -
Solidaritätszuschlag rückwirkend abschaffen!
Thore Schäck: Wir brauchen eine breite Diskussion über Entlastungen. Jens Eckhoff, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Bremen, hat sich im Interview mit dem Weserreport dafür ausgesprochen vor dem Hintergrund der Corona-Krise den Solidaritätszuschlag (Soli) zu ... -
Ungerecht und wirkungslos – Hundesteuer endlich abschaffen!
Antrag der Fraktion der FDP. Ein Hund ist für viele Bremerinnen und Bremer ein treuer Begleiter in allen Lebenslagen und fördert die aktive Bewegung der Hundebesitzer an der frischen Luft. Der heilenden Wirkung des ... -
Wie zukunftsfest und zielgerichtet ist das Verfahren zur Stellenausschreibung in Bremen?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Die Suche nach Personal für die öffentliche Verwaltung hat derzeit einen hohen Stellenwert, denn sie steht in Zeiten des Fachkräftemangels vor großen Herausforderungen. Die Ressorts, Einrichtungen und öffentlichen ... -
Land oder Stadt? Wie bringt der Senat die Trennung der Buchungskreise Stadt und Land voran?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Die Trennung der Buchungskreis ist immer wieder Thema in den Jahresberichten des Landesrechnungshofes (zuletzt in Drs. 19/2095) und dadurch der Beratungen und der Berichte im Rechnungsprüfungsausschuss (zuletzt in ... -
Wie will der Senat die negativen Auswirkungen der Bonpflicht begrenzen?
Große Anfrage der FDP-Fraktion Bremen. Seit dem 1. Januar 2020 gilt bundesweit die sogenannte Bonpflicht, von welcher der Einzelhandel im besonderen Maße betroffen ist. Jeder noch so kleine Kiosk, jede Bäckerei oder Eisdiele muss ...