Finanzen
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Schwarzbuch 2024/25: Bremen kann sich rot-grün-rotes Finanz-Harakiri nicht mehr leisten!
Thore Schäck: „Millionen verschwinden in sinnlosen Projekten und am Ende jammert die linke Regierung, weil angeblich kein Geld da ist. Schluss mit Steuerverschwendung auf Kosten der Bürger!“ Das neue ... -
Haushalts-Sanierungsplan nichts weiter als Rot-Grün-Rote Nebelkerze
Thore Schäck: „Die rot-grün-roten Finanzjongleure wollen endlich sparen – gut. Allerdings zu spät, zu wenig. Damit lügt sich der Senat selbst in die Tasche und den Bürgerinnen und Bürgern ins ... -
Haushaltssperre im Justizressort gefährdet den Rechtsstaat!
Dr. Marcel Schröder: „Während der Senat Tralala-Projekte finanziert, kämpfen die Sicherheitsbehörden mit Überlastung und fehlender Ausstattung. Rot-Grün-Rot untergräbt den Schutz der Bremerinnen und Bremer!“ Der Bremer Senat hat offenbar ... -
Überraschende Fecker-Wende: Finanzsenator kündigt Sparkurs an und will FDP-Forderungen umsetzen
Thore Schäck: Einsparungen im öffentlichen Dienst, mehr Augenmaß bei den Sozial-Ausgaben, das Infrage-Stellen von unnötig teuren Projekten wie der Freikarte – die Fecker-Aussagen lesen sich an einigen Stellen fast wie ... -
Keine Steuergelder für Antisemiten, Rassisten und Extremisten!
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP Bremen. Die Zahl politisch motivierter Straftaten steigt seit Jahren kontinuierlich an und hat nach dem jüngsten Verfassungsschutzbericht auch im letzten Jahr wieder einen neuen ... -
Arroganz-Anfall von Bürgermeister Bovenschulte – Einhaltung der Verfassung ist keine „Sabotage“
Thore Schäck: „Herr Bovenschulte sollte mal in sich gehen und seine Verfassungstreue überprüfen. Hunderte Millionen ohne klare Rechtsgrundlage und nachhaltiges Finanzierungskonzept zu verplanen, ist verantwortungslos.“ In einem groß angelegten ...
