Antrag
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TTIP-Verhandlungen sind eine Chance Protektionismus im Sinne Bremens und Bremerhavens zu überwinden
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der FDP und CDU. Im Rahmen der Verhandlungen zwischen der Europäischen Union (EU) und den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) über ein Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) werden ... -
CETA als Chance für Bremen und Bremerhaven begreifen und unterstützen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der FDP und CDU. Das Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) ist ein umfassendes Freihandelsabkommen der Europäischen Union (EU) mit Kanada. CETA ist abschließend verhandelt und ... -
Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei behaupten und Stärken
Antrag (Entschließung) der Fraktionen der FDP, CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Wie in der ganzen Welt beobachten auch wir im Land Bremen die Ereignisse in der Türkei mit ... -
Antrag zur Kürzung der Abgeordnetendiät
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP. Die Bremische Bürgerschaft (Landtag) möge beschließen: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Bremischen Bürgerschaft (Bremisches Abgeordnetengesetz) Der Senat verkündet ... -
Alarmsignale wahrnehmen – Politikunterricht in den Bremer Schulen stärken
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP. Mit der Bürgerschaftswahl 2015 hat die Wahlbeteiligung in Bremen einen erneuten Tiefstwert erreicht. Geradeso ist noch jeder zweite Wahlberechtigte zur Wahl gegangen. Die Wahlbeteiligung ... -
Für eine neue Gründerkultur in Bremen und Deutschland!
Antrag der Fraktion der FDP. Die Bundesrepublik Deutschland hat in Sachen Gründerkultur und Rahmenbedingungen für Gründerinnen und Gründer Aufholbedarf. Neben der bundesrepublikanischen Bürokratie, die die Entwicklung einer ausgeprägten Gründerkultur ...
