Redakteur, Autor auf FDP-Fraktion Bremen - Seite 123 von 143

Anfrage

15. Februar 2016

Blitzer in der Stadt Bremen – Wie steht Bremen im Vergleich zu anderen Großstädten da?

Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Auf städtischem Gebiet in Bremen gibt es eine Vielzahl von stationären Anlagen zur Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachung. Als Begründung für das Aufstellen von sogenannten ...
Antrag

10. Februar 2016

Am Ausbau der Mittelweser als Lebensader Bremens festhalten

Antrag der Fraktionen der FDP und der CDU. Die Mittelweser ist als Bundeswasserstraße für das Land Bremen von herausragender Bedeutung. Sie leistet als Hafenhinterlandanbindung einen entscheidenden Beitrag zur Entlastung ...
Sicherheit

10. Februar 2016

Aufklärung von Sexualstraftaten verbessern

Zenner: Mehr Personal sorgt für bessere Ermittlungsergebnisse. Zur aktuellen Debatte über die Defizite bei der Ermittlung und Ahndung von Sexualstraftaten erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Peter Zenner: „Die ...
Sicherheit

8. Februar 2016

Keine Kürzungen bei der Bremerhavener Polizei

Zenner: Karoline Linnert handelt kurzsichtig. Mit Unverständnis reagiert der sicherheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Peter Zenner, auf die Äußerung von Finanzsenatorin Karoline Linnert, dass die Bremerhavener Polizei schrumpfen soll. „Die ...
Anfrage

4. Februar 2016

Lang-LKW auf Bremens Straßen

Große Anfrage der Fraktion der FDP. Noch bis Ende 2016 läuft der von der Bundesregierung auf Basis einer Ausnahmeverordnung am 01. Januar 2012 gestartete Feldversuch zur Erprobung so genannter ...
Bildung

3. Februar 2016

Inklusion droht zu scheitern

Kohlrausch: Qualität statt Tempo. Die Grundschulleiter im Bremer Westen haben in einem Brandbrief Mängel bei der Inklusion beklagt. Die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Bremen, Julie Kohlrausch, dazu: „Mit Rot-Grün ...