Redakteur, Autor auf FDP-Fraktion Bremen - Seite 105 von 143

Anfrage

12. Juli 2016

Verkehrslenkende Maßnahmen „Am Stern“

Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Der Kreisverkehr „Am Stern“ in Schwachhausen stellt seit Jahren einen signifikanten Unfallbrennpunkt dar. Der Verkehrsknotenpunkt mit ÖPNV sowie Rad- und Kraftfahrzeugverkehr birgt erhebliches ...
Wirtschaft

12. Juli 2016

Rekommunalisierung gehört in die Tonne

Buchholz: Kommune nicht der bessere Unternehmer. Angesichts des heutigen Senatsbeschlusses, die Abfallwirtschaft und Straßenreinigung der Stadt Bremen zukünftig unter dem Dach einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) zu organisieren, erneuern ...
Bildung

11. Juli 2016

Freie Demokraten: Alleinerziehende besser unterstützen

Buhlert: Bremen benötigt passgenauere Kinderbetreuung. Für die FDP-Fraktion Bremen ist der Zugang zum Arbeitsmarkt von entscheidender Bedeutung, um das Armutsrisiko für Alleinerziehende abzuwenden. „Alleinerziehende müssen Erwerbstätigkeit und Kinderbetreuung unter ...
Antrag

8. Juli 2016

Der Solidaritätszuschlag muss 2019 auslaufen!

Antrag (Entschließung) der Fraktion der FDP. Seit 25 Jahren zahlen die deutschen Steuerzahler den Solidaritätszuschlag. Ursprünglich wurde der „Soli“ 1991 zur Finanzierung des deutschen Anteils an den Kosten des ...
Finanzen

7. Juli 2016

Freie Demokraten: Neues Finanzausgleichssystem überfällig

Steiner: Mehr Steuerautonomie und Altschuldenfonds für Bremen notwendig – Soli soll 2019 auslaufen. Heute treffen sich die Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Kamingespräch. Inhaltlich geht es bei ...
Bremer Landesbank

6. Juli 2016

Landesbank-Krise: Schlingerkurs des Senats geht weiter

Steiner: Keine Kapitalerhöhung für die BLB auf Pump. Die Krise der Bremer Landesbank (BLB) geht in der Sommerpause in die nächste Runde. Bremens Bürgermeister Carsten Sieling hat diese Woche ...