Bildung

1500 – 3000: Wie hoch ist die Zahl der fehlenden Kitaplätze in Bremen wirklich?

Kleine Anfrage der Fraktion der FDP.

Im Unterausschuss für frühkindliche Bildung vom 18.5.2022 wurde der sog. Statusbericht I also die „Planung des Kindergartenjahres 2022-2023/Auswertungsergebnisse zum Abschluss der Anmeldezeit – Statusberichte I der Träger“ vorgestellt. Nach diesem ist in der U3- und Ü3-Betreuung von ca. 1500 fehlenden Plätzen (U3: 245 mehr Anmeldungen als Plätze, Ü3: 1212 mehr Anmeldungen als Plätze) zum Kita-Jahr 2023/24 auszugehen. Knapp eine Woche später erklärte die Senatorin für Kinder und Bildung gegenüber Buten un Binnen (25. Mai 2022), dass sie von ca. 3000 fehlenden Plätzen ausgeht – doppelt so viele wie die senatorische Behörde selbst eine Woche vorher errechnet hatte. Da es sich bei Betreuungsplätzen im Bereich der frühkindlichen Bildung nicht nur um ein Angebot handelt, das die Stadt Bremen den Familien im Land machen kann, sondern tatsächlich ein seit 2008 bestehender Rechtsanspruch umgesetzt werden muss, ist es umso wichtiger, dass die Datengrundlage bekannt und belastbar ist, die Ausbauziele aber gleichzeitig nicht nur benannt, sondern auch erreicht werden. 

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

  1. Auf welcher Datengrundlage kann die Zahl der fehlenden Kita-Plätze, die jeweils von der Senatorin bzw. dem Bürgermeister genannt wurde, nachvollzogen werden und wie ist die Korrektur der Fehlplätze so kurz nach der Veröffentlichung des sog. Statusberichtes I im Unterausschuss Frühkindliche Bildung durch die Senatorin derselben Behörde zu erklären? 
  2. Berücksichtigt eine der Schätzungen die Kinder ukrainischer Geflüchteter, die erst nach dem Ablauf des Anmeldezeitraums für das Kita-Jahr 2022/2023 in Bremen angekommen sind und dringend versorgt werden müssen – wenn nein, warum nicht und um wie viele Plätze erhöht sich dann die Zahl der fehlenden Betreuungsplätze in Bremen schätzungsweise?
  3. Warum liegt dem Jugendhilfeausschuss für den 10.06.2022 noch der Statusbericht I vor, der von der Senatorin für Kinder und Bildung gegenüber Buten un Binnen korrigiert wurde?
  4. Welche Gründe sind es, die zur Korrektur der Ausbauziele und damit des Statusberichts I geführt haben?
  5. Die Statusberichte der letzten Jahre weisen jeweils auch die Kita-Plätze aus, die perspektivisch im laufenden Kita-Jahr noch verwirklicht werden sollen, womit stets Kinder nachversorgt werden, die zu Beginn des Kita-Jahres keinen Platz bekommen haben – wie viele der jeweils perspektivisch noch im laufenden Kitajahr eröffnenden Plätze wurden, geblickt auf die vergangenen drei Kita-Jahre und das laufende Kita-Jahr jeweils tatsächlich noch umgesetzt und wie weit konnten sie jeweils die Versorgungslücke des laufenden Jahres schließen?
  6. Mit welchen zusätzlichen Maßnahmen strebt die Stadt nach dem Bekanntwerden der höheren Zielzahlen im Mai 2022 an, den Ausbau der Betreuungslandschaft in Bremen zu intensivieren?
  7. Welche Altersgruppen werden in die Ausbauplanung einbezogen und welche Bevölkerungsprognose liegt den Ausbauzielen zugrunde?
  8. Wie viele 7-jährige Kinder besuchen in Bremen aktuell die Kindertagesbetreuung und wie bewertet die Senatorin für Kinder und Bildung diese Zahl im Bundesvergleich?
  9. Wie viele schulpflichtige Kinder und sog. Kann-Kinder (aufgeschlüsselt nach Geburtsmonat Juni-September und September-Dezember) verbleiben im kommenden Kita-Jahr 2022/23 noch in der frühkindlichen Bildung und haben sich die prozentualen Anteile derer, die nicht in die Schule wechseln, gegenüber den letzten Jahren auffällig verändert – wenn ja, welche Gründe können den Anstieg erklären?