Steiner
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Einbahnstraße am Wall: Verkehrssenator Lohse sieht Flop endlich ein
Steiner: Beide Straßenrichtungen dauerhaft offen halten. Ohne Not hatte Verkehrssenator Dr. Lohse den Wall zur Einbahnstraße gemacht, nachdem er lange gesperrt war. Problemlos wäre aber auch – ... -
Stadtbürgerschaft: Getrennte Unterbringung schwer traumatisierter Frauen sinnvoll
Steiner: Senat soll kurzfristig separate Etagen in Flüchtlingsunterkünften einrichten. In der heutigen Stadtbürgerschaft steht das Thema „Gewalt gegen Frauen“ auf der Tagesordnung. Zur Debatte erklärt die Vorsitzende der Freien ... -
Getrennte Unterbringungsmöglichkeiten von geflüchteten Frauen kurzfristig einrichten – den Rechtsstaat auch in den Flüchtlingsunterkünften durchsetzen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP. Geflüchtete Frauen aus Kriegsregionen sind oft schwer traumatisiert. Sie haben teilweise Erfahrungen mit sexualisierter Gewalt machen müssen. Augenzeugen berichten beispielsweise von Massenvergewaltigungen, die der ... -
FDP-Fraktion bringt Antrag zu vorrübergehendem humanitären Schutz ein.
Steiner: Vorstoß reduziert Asylanträge und nimmt Kriegsflüchtlingen monatelange Unsicherheit. Die FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft fordert den rot-grünen Senat in einem Dringlichkeitsantrag auf, ein Gesetz in den Bundesrat einzubringen, ... -
Kopfschütteln über Streit zwischen Senatsressorts
Steiner: Bayernzelt zur Flüchtlingsunterbringung nutzen – Stahmann und Mäurer an einen Tisch Innen- und Sozialressort streiten sich laut Medienberichten über die Eignung des ... -
100 Tage Rot-Grün: Frischer Wind in Bremen? Leider Fehlanzeige!
Steiner: Wir brauchen einen Macher und keinen Verwalter als Bürgermeister „Frischer Wind in Bremen? Leider Fehlanzeige! Nicht einmal eine leichte Brise hat Bürgermeister Carsten Sieling in den vergangenen 100 ...
