Presse
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OTB nicht mehr sinnvoll
Hilz: Hohes Haushaltsrisiko durch rot-grüne Fehlentscheidungen beim Offshore Terminal Bremerhaven. Die Rahmenbedingungen für den Bau des Offshore Terminals Bremerhaven (OTB) werden zusehends schlechter. Für die Freien Demokraten ist der ... -
Einbahnstraße am Wall: Verkehrssenator Lohse sieht Flop endlich ein
Steiner: Beide Straßenrichtungen dauerhaft offen halten. Ohne Not hatte Verkehrssenator Dr. Lohse den Wall zur Einbahnstraße gemacht, nachdem er lange gesperrt war. Problemlos wäre aber auch – ... -
Geringere Zinsausgaben nutzen – Neuverschuldung begrenzen
Hilz: Nachtragshaushalt besteht zum Großteil aus Budgetüberschreitungen des Senats. Die Bremische Bürgerschaft hat heute über den Nachtragshaushalt für das Jahr 2015 debattiert. Dieser ist nötig um 215 Millionen Euro ... -
Stadtbürgerschaft: Getrennte Unterbringung schwer traumatisierter Frauen sinnvoll
Steiner: Senat soll kurzfristig separate Etagen in Flüchtlingsunterkünften einrichten. In der heutigen Stadtbürgerschaft steht das Thema „Gewalt gegen Frauen“ auf der Tagesordnung. Zur Debatte erklärt die Vorsitzende der Freien ... -
Größere Schulklassen sind inakzeptabel
Kohlrausch: Integration kann nur mit ausreichend Lehrern gelingen. Die Freien Demokraten lehnen größere Schulklassen entschieden ab. Die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Julie Kohlrausch, erklärt dazu: „In den letzten Jahren ... -
Flüchtlinge dürfen nicht in Zelten überwintern
Buhlert: Flüchtlinge schnellstmöglich in festen Unterkünften unterbringen. Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft, Dr. Magnus Buhlert, fordert vom Senat endlich Fortschritte bei der Unterbringung von Flüchtlingen. ...
