FDP-Fraktion Bremen
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Kleine Anfrage

  • Anfrage
    18. August 2024

    Wie häufig wechseln Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte?

    Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Der Wechsel von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten des Landes Bremen in andere Bundesländer bzw. zum Bund unterliegt engen Voraussetzungen: So muss entweder ein ...
  • Anfrage
    12. August 2024

    Hohe Zahl der Schulanmeldungen – eine fatale Prognose und ihre Auswirkungen

    Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Erst Ende Juli verkündete das Bildungsressort, dass es eine Haushaltssperre verhängt. Konkret bedeutet dies, dass die Bildungsbehörde nur noch Geld für die ...
  • Anfrage
    7. August 2024

    Wie hat sich die Qualität der Sauberkeit des öffentlichen Raums in Bremen seit 2021 entwickelt? 

    Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Im Zuge des Handlungsfeldes sichere und saubere Stadt (2018-2021) wurden Zielwerte für die Qualitätssicherung der Straßenreinigung und der Sauberkeit des Straßenbegleitgrüns festgelegt ...
  • Digitalisierung
    6. August 2024

    Welches Digitalisierungspotential hat das Bearbeitungsverfahren von Sportförderanträgen?

    Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Gemäß Richtlinien soll die Sportförderung die Leistungsfähigkeit der Sportorganisationen stärken und unterstützen. Die gängigen Formulare zur Beantragung und Abrechnung der Mittel stehen ...
  • Bildung
    3. Juli 2024

    Lehrkräfte der Inge-Katz-Schule sorgen sich vor dem Umzug an den Brill

    Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Zum 1. August 2024 zieht der Fachbereich Sozialpädagogik der Inge-Katz-Schule von der Neustadt an den Brill, auf das ehemalige Sparkassengelände. Langfristig sollen alle ...
  • Anfrage
    28. Juni 2024

    Asylsuchende in Bremen, wie ist der Stand?

    Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Die Aufnahmequote von Asylsuchenden richtet sich nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“: Dieser wird jährlich neu durch das Büro der gemeinsamen Wissenschaftskonferenz berechnet und ...

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