Bremen
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Die Maskenpflicht im ÖPNV jetzt abschaffen!
Thore Schäck: Jedem Fahrgast steht es weiterhin frei, im ÖPNV eine Maske zu tragen. Heute findet eine Sonderkonferenz der Verkehrsministerinnen und -minister der Länder statt. Dort wird auch über ... -
Zustand der Spielplätze in Bremen: Attraktive Lebensräume innovativer Quartierskonzepte oder traurige Sandwüsten? 
Große Anfrage der Fraktion der FDP. Spätestens mit der Sperrung der Spielplätze als Corona-Schutzmaßnahme im Frühjahr 2020 wurde deutlich, wie wichtig diese im urbanen Lebensraum sind. Mehr denn je ... -
Clan-Kriminalität entschlossen bekämpfen!
Birgit Bergmann: Senat muss die Vermögensabschöpfung vorantreiben und Präventionsangebote schaffen. Gestern hat das Bundeskriminalamt das bundesweite Lagebild Organisierte Kriminalität (OK) vorgestellt. Demnach ist Bremen weiterhin stark von Clan-Kriminalität betroffen. ... -
Zoff statt Arbeitsplätze: Koalitionsstreit gefährdet die Erweiterung des Gewerbeparks „Hansalinie“
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft. Laut eines Berichtes im Weser-Kurier vom 8. September 2022 gibt es aktuell Unstimmigkeiten zwischen dem Wirtschaftsressort und dem Bau- ... -
Sind die Daten zum Unterrichtsausfall im Land Bremen tatsächlich belastbar?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Zuletzt berichtete der Weser Kurier am 4. April 2022 unter der Überschrift „Eltern kritisieren Stundenausfälle, Behörde legt Zahlen vor“ über den Stundenausfall an ... -
Überbelastung der Polizei: Polizeipersonal und Bürger nicht im Stich lassen!
Birgit Bergmann: Überbelastung ist die Folge politischer Fehlentscheidungen des Senats. Die Anzeigen von Bremer Bürgerinnen und Bürgern in Not sind in letzter Zeit öfter ins Leere gelaufen. Polizeipräsident Dirk ...
