Bremen
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Wie gut ist Bremen auf die kommende Erkältungssaison vorbereitet?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Saisonal bedingt können sich eine Vielzahl von Viren im Herbst und Winter durch den längeren und häufigeren Aufenthalt der Menschen in Innenräumen besser ... -
Nutzen und Kosten der Websites der öffentlichen Verwaltung, Einrichtungen, Beteiligungen und Unternehmen
Große Anfrage der Fraktion der FDP. Websites der öffentlichen Verwaltung sind von zentraler Bedeutung als Informationsquelle über staatliche Dienstleistungen, Rechte, Pflichten und Verfahren für die Bürger. Ihre Effizienz und ... -
Starke Wirtschaft, starker Rechtsstaat und geordnete Migration!
Thore Schäck: Senat zögert zu sehr bei den wichtigen Themen Die Freien Demokraten in der Bremischen Bürgerschaft waren von Montag bis Mittwoch auf Klausurtagung in Berlin, um neben internen ... -
Stromsteuersenkung für alle statt Subventionen für wenige
Dr. Marcel Schröder: Die Transformation gelingt nur mit marktwirtschaftlichen Leitplanken. Zur erneuten Forderung von Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte nach einem Industriestrompreis äußert sich Dr. Marcel Schröder, klima- und energiepolitischer ... -
SOKO junge Räuber um Abschiebeoffensive ergänzen
Dr. Marcel Schröder: Junge Räuber ohne deutschen Pass am Ende auch konsequent abschieben. Der Innensenator hat die Einrichtung einer „SOKO junge Räuber“ angekündigt. Dr. Marcel Schröder, innenpolitischer Sprecher der ... -
Zukunft der Herzmedizin und des Klinikum Links der Weser: Planungen und Kostenkalkulationen gehören auf den Prüfstand!
Antrag der Fraktion der FDP. Der Senat hat am 26. September 2023 das Aus des Klinikum Links der Weser beschlossen. Diese Entscheidung entbehrt aktuell einer soliden Entscheidungsgrundlage. Zuvor hat ...