Wohnungsbau bricht ein – Rot-Grün-Rot würgt Bauturbo ab!

Thore Schäck: „Während der Wohnungsbau massiv einbricht, zanken SPD und Grüne immer noch um die Novellierung der Landesbauordnung. Die Koalition muss jetzt schnell zu einer Einigung kommen, Bauvorschriften entschlacken und die Grunderwerbssteuer zurückfahren.“

Im vergangenen Jahr wurden in Bremen knapp 30 Prozent weniger neue Wohnungen fertiggestellt als 2024 – der Rückgang war deutlich größer als im Bundesschnitt. Die Baubehörde arbeitet schon seit Monaten an einer Novellierung der Landesbauordnung, die Grünen blockieren jedoch die Umsetzung des sogenannten Bauturbo.

Dazu Thore Schäck, Fraktionsvorsitzender der FDP Bremen:

„Das effektivste Mittel gegen hohe Mietpreise und Wohnungsmangel ist, das Angebot zu vergrößern. Doch anstatt die Grundlagen für mehr Wohnungsbau zu schaffen, schafft es die rot-grün-rote Koalition noch nicht mal die Landesbauordnung zu entrümpeln. Statt des angekündigten Bauturbos gibt es die grüne Blockade – und die Bürgerinnen und Bürger stehen weiter in der Warteschlange.“

Schäck weiter:

„Um zu verhindern, dass der Wohnungsbau in Bremen weiter einbricht, ist es essenziell, die Rahmenbedingungen spürbar zu verbessern. Der Senat muss – wie vor Monaten angekündigt – den Bauturbo endlich umsetzen, die Landesbauordnung entschlacken, Bauen einfacher und vor allem günstiger machen. Außerdem muss Rot-Grün-Rot die Grunderwerbssteuer wieder senken, die Erhöhung schreckt Investoren und private Bauherren ab – die sinkenden Neubauzahlen zeigen das deutlich. Der Wohnungsmarkt braucht Reformen zur Entlastung und nicht immer neue Hürden.“

Einen Antrag der FDP-Fraktion zum Bauturbo finden Sie im Anhang.