Bremen
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Rot-Grün: Im Galopp am Bürger vorbei
Lencke Steiner: GolfRange und Galopprennbahn sind eine Bereicherung. Die nun erfolgte Einigung des Senats mit der GolfRange und die geplante Bebauung der Galopprennbahn kommentiert die Vorsitzende der FDP-Fraktion Bremen, ... -
Uni Bremen: Jetzt ist ein Plan B gefragt
Magnus Buhlert: Wegfall des Exzellenzstatus ist ein großer Verlust. Die Universität Bremen ist beim Vorentscheid der Exzellenzinitiative nicht in die nächste Runde gekommen. Damit entgehen der Universität ... -
Videoüberwachung: FDP fragt nach!
Peter Zenner: Videoüberwachung ist kein Allheilmittel. Laut Medienberichten, plant der rot-grüne Senat die Videoüberwachung in Bremen auszuweiten. Das nimmt die FDP-Fraktion Bremen zum Anlass und stellt eine Berichtsbitte zum ... -
BAföG: Studenten haften nicht für ihre Eltern
Magnus Buhlert: BAföG gerechter und unbürokratischer gestalten. Die FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft setzt sich mit einer Initiative für die Einführung eines elternunabhängigen BAföGs ein. Demnach soll ... -
Chaotische Planung der Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft
Rainer W. Buchholz: Höchste Zeit für die Notbremse. Die deutliche Steigerung der Planungskosten bei der Neuorganisation der Abfallwirtschaft in Bremen kommentiert der umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bremen Rainer W. ... -
FDP lehnt die Gewerbesteuererhöhung ab
Lencke Steiner: Rot-Grün bekommt den Hals nicht voll. Trotz weiter stark sprudelnder Steuereinnahmen hält der rot-grüne Senat an der Erhöhung der Gewerbesteuer fest. Das kommentiert die Vorsitzende der FDP-Fraktion ...