Die Maskenpflicht im ÖPNV jetzt abschaffen!
Thore Schäck: Jedem Fahrgast steht es weiterhin frei, im ÖPNV eine Maske zu tragen.
Heute findet eine Sonderkonferenz der Verkehrsministerinnen und -minister der Länder statt. Dort wird auch über die Maskenpflicht im ÖPNV beraten. Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bremen, Thore Schäck, erklärt dazu:
„Die sofortige Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV ist überfällig. All die Horrorszenarien, die prognostiziert wurden, sind nicht eingetroffen. Dennoch wird an dieser Maßnahme festgehalten. Jedem Fahrgast steht es weiterhin frei, im ÖPNV eine Maske zu tragen. Das mag angesichts der Erkältungs- und Grippesaison sogar vernünftig sein. Der Senat sollte die Maskenpflicht den Menschen jedoch nicht mehr gegen ihren Willen aufzwingen, eine Maskenpflicht ist nach wie vor ein massiver Grundrechtseingriff.
Eine Aufhebung der Maskenpflicht würde zudem die Situation in Bussen und Bahnen entspannen, in denen das Personal bei der Durchsetzung einer Maskenpflicht unnötig belastet wird.
Der Senat muss jetzt handeln und eine Änderung der Corona-Verordnung voranbringen. Die staatliche Maskenpflicht gehört abgeschafft!“