Corona
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Corona Verfahren in Bremen – Gibt es sie noch und wenn ja, wann kommt der Schlussstrich?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Am 18.09.2024 konnte der Presse entnommen werden, dass der bayrische Ministerpräsident Markus Söder alle noch offenen Corona-Bußgeldverfahren in Bayern beenden will. ... -
Unsere Bilanz 2019 bis 2023
Fraktion der FDP in der Bremischen Bürgerschaft Hier geht es direkt zur Bilanz: Politische Bilanz 2019 bis 2023 Die 20. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft neigt sich dem ... -
Die Maskenpflicht im ÖPNV jetzt abschaffen!
Thore Schäck: Jedem Fahrgast steht es weiterhin frei, im ÖPNV eine Maske zu tragen. Heute findet eine Sonderkonferenz der Verkehrsministerinnen und -minister der Länder statt. Dort wird auch über ... -
FDP fordert Aufhebung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Dr. Magnus Buhlert: Menschen können sich selbst schützen, Maßnahme sind nicht mehr angemessen. Laut einer Stellungnahme des Corona-Expertenrats der Bundesregierung im Dezember 2021 haben die Omikron-Varianten zu einem veränderten ... -
Aufhebung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP. Für Beschäftigte in Einrichtungen des Gesundheitswesens, in der Pflege und in der Eingliederungshilfe ist am 15. März 2022 die Impfpflicht nach §20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) ... -
Benachteiligung von Kindern beim Impf- und Genesenenstatus beenden!
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke, der SPD und der FDP. Die Ankündigung einer Verkürzung des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate hat in der Bevölkerung ...
