Corona
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Maskenpflicht in Schulen: FDP fordert Maskenspender für jedes Klassenzimmer
Birgit Bergmann: Wie in Betrieben auch, muss die Schutzausrüstung frei zugänglich zur Verfügung stehen. Zur anhaltenden Maskenpflicht in Schulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Birgit Bergmann:„Zum Schutz der Gesundheit unserer Schülerinnen und Schüler, ... -
Anerkennung von Impfungen aus dem Nicht-EU-Ausland
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Die Coronapandemie ist noch nicht beendet. Sie verliert aber angesichts steigender Impfquoten zusehends ihren Schrecken. Die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen sollen noch mehr Menschen den Anreiz zum Impfen geben, ... -
Streichung der Lohnfortzahlung für Ungeimpfte ist diskriminierend!
Lencke Wischhusen: Druck und Zwang bringen uns nicht weiter. Die Gesundheitsminister der Länder haben die Streichung der Lohnfortzahlung für ungeimpfte Personen, die in Quarantäne müssen, beschlossen. Bremen hat sich dabei enthalten, wird aber diesen Beschluss trotzdem umsetzen. Die ... -
FDP fordert Luftfiltergeräte für alle Schulen in Bremen!
Birgit Bergmann: Rot-Grün-Rot benachteiligt schon wieder Schulen in freier Trägerschaft. Im Gegensatz zu öffentlichen Schulen werden für Schulen in freier Trägerschaft die Kosten für die Anschaffung, Installation und Wartung von Luftfiltergeräten nicht ... -
Beschlüsse der MPK grenzen an Arbeitsverweigerung
Lencke Wischhusen: Ideenlose, kurzfristige Beschlüsse ohne langfristige Perspektive Die Beschlüsse der gestrigen MPK kommentiert Lencke Wischhusen, Vorsitzende der FDP-Fraktion Bremen:„Die Beschlüsse der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz grenzen an Arbeitsverweigerung. Sie sind ideenlos und gehen über kurzfristige ... -
Corona-Verordnung: FDP sieht weiteren Änderungsbedarf
Magnus Buhlert: Die Inzidenz darf nicht länger das entscheidende Kriterium sein.Über die am Dienstag vom Senat beschlossene Corona-Verordnung stimmt derzeit der Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss im Umlaufverfahren ab. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bremen, ...