Corona
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Zurück zu Freiheit und Eigenverantwortung: Freiheitstag ausrufen!
Antrag der Fraktion der FDP. Mehr als eineinhalb Jahre hält das SARS-CoV-2-Virus nun schon Bremen, Deutschland und die ganze Welt in Atem. Ganz unterschiedliche Maßnahmen vom kompletten Lockdown bis zur Schließung einzelner Lebens- und ... -
FDP-Fraktion fordert Freedom Day zum 1. Advent!
Hauke Hilz: Es gibt keine Rechtfertigung mehr für die bestehenden Freiheitseinschränkungen. Die Impfquote im Land Bremen liegt aktuell bei ca. 76,4 Prozent. Dadurch gibt es aus Sicht der Freien Demokraten keine Rechtfertigung mehr für ... -
Streichung der Lohnfortzahlung für Ungeimpfte ist diskriminierend!
Lencke Wischhusen: Druck und Zwang bringen uns nicht weiter. Die Gesundheitsminister der Länder haben die Streichung der Lohnfortzahlung für ungeimpfte Personen, die in Quarantäne müssen, beschlossen. Bremen hat sich dabei enthalten, wird aber diesen Beschluss trotzdem umsetzen. Die ... -
FDP fordert Luftfiltergeräte für alle Schulen in Bremen!
Birgit Bergmann: Rot-Grün-Rot benachteiligt schon wieder Schulen in freier Trägerschaft. Im Gegensatz zu öffentlichen Schulen werden für Schulen in freier Trägerschaft die Kosten für die Anschaffung, Installation und Wartung von Luftfiltergeräten nicht ... -
Beschlüsse der MPK grenzen an Arbeitsverweigerung
Lencke Wischhusen: Ideenlose, kurzfristige Beschlüsse ohne langfristige Perspektive Die Beschlüsse der gestrigen MPK kommentiert Lencke Wischhusen, Vorsitzende der FDP-Fraktion Bremen:„Die Beschlüsse der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz grenzen an Arbeitsverweigerung. Sie sind ideenlos und gehen über kurzfristige ... -
Corona-Verordnung: FDP sieht weiteren Änderungsbedarf
Magnus Buhlert: Die Inzidenz darf nicht länger das entscheidende Kriterium sein.Über die am Dienstag vom Senat beschlossene Corona-Verordnung stimmt derzeit der Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss im Umlaufverfahren ab. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bremen, ...