Corona
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Die Maskenpflicht im ÖPNV jetzt abschaffen!
Thore Schäck: Jedem Fahrgast steht es weiterhin frei, im ÖPNV eine Maske zu tragen. Heute findet eine Sonderkonferenz der Verkehrsministerinnen und -minister der Länder statt. Dort wird auch über die Maskenpflicht im ÖPNV beraten. ... -
FDP fordert Aufhebung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Dr. Magnus Buhlert: Menschen können sich selbst schützen, Maßnahme sind nicht mehr angemessen. Laut einer Stellungnahme des Corona-Expertenrats der Bundesregierung im Dezember 2021 haben die Omikron-Varianten zu einem veränderten Infektionsgeschehen geführt. Zugleich wurde die ... -
Aufhebung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP. Für Beschäftigte in Einrichtungen des Gesundheitswesens, in der Pflege und in der Eingliederungshilfe ist am 15. März 2022 die Impfpflicht nach §20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) eingetreten. Dies beinhaltet, dass Personen ... -
Benachteiligung von Kindern beim Impf- und Genesenenstatus beenden!
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke, der SPD und der FDP. Die Ankündigung einer Verkürzung des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate hat in der Bevölkerung für viel Empörung gesorgt. Letztlich ... -
FDP fordert Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel!
Lencke Wischhusen: Senat muss eine Öffnungsstrategie entwicklen!Die 2G-Regel im Einzelhandel steht bundesweit in der Kritik. Die Vorsitzende der FDP-Fraktion Bremen, Lencke Wischhusen, erklärt dazu: „Die 2-G-Regeln treffen den Einzelhandel besonders hart, die Betroffenen verzeichnen ... -
FDP fordert Rot-Grün-Rot zur Haushaltsdisziplin auf
Thore Schäck: Die Finanzierung von Wunschprojekten über Neuverschuldung muss aufhören! Die Neuverschuldung über den Bremen-Fonds ermöglicht dem Senat, durch die Corona-Pandemie direkt verursachte gesellschaftliche Folgen abzufedern, die aufgrund der besonderen Situation nicht über den ...