Finanzen
-
BLB-Krise: Rücktritt und lückenlose Aufklärung nötig
Steiner: Finanzsenatorin Linnert nicht mehr tragbar. Das Drama um die krisengeschüttelte Bremer Landesbank geht in die nächste Runde. Nachdem die FDP-Fraktion die grüne Senatorin für Finanzen und Vorsitzende des ... -
Rot-Grüner Risikohaushalt: Gefährliches Spiel für Bremen
Steiner: Mit Aufgabenkritik und Prozessoptimierung zurück auf den Sanierungspfad. Die Rüge des Stabilitätsrates für den Bremer Landeshaushalt 2016/2017 ist für die Freien Demokraten keine Überraschung. Die Vorsitzende ... -
Bankrotterklärung: Rot-Grün verzockt 300 Millionen
Steiner: Rot-Grün hat den Ernst der Lage nicht begriffen. Die Freien Demokraten in der Bremischen Bürgerschaft kritisieren die haushaltspolitische Irrfahrt des Bremer Senats. Erst am Wochenende wurde bekannt, dass ... -
Schluss mit der Ausgaben-Sause
Hilz: Ausgaben des Landes auf Niveau von 2015 einfrieren. Die neue Steuerschätzung liegt auf dem Tisch: Bremen kann bis 2017 mit 41 Millionen Euro Mehreinnahmen rechnen. Gegenüber der November-Schätzung ... -
Rot-Grün verprasst Steuergelder
Hilz: Rote Karte für ungebremste Ausgabenpolitik des Senats. Der Landesrechnungshof hat heute seinen Jahresbericht für das Haushaltsjahr 2014 vorgelegt. Dieser macht deutlich, dass Bremen ein dramatisches Ausgabenproblem hat. Der ... -
Kein Aufweichen des Sanierungskurses
Hilz: Haushaltsentwurf ist keine Meisterleistung. Zum heute vorgestellten Haushaltsentwurf des rot-grünen Senats erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft, Prof. Dr. Hauke Hilz: „Die späte Einigung ...
