Zustand und Barrierefreiheit der Bremer Gehwege, Fußgängerbrücken und Unterführungen

Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.

Ein zentraler Aspekt für eine zukunftsweisende und nachhaltige Stadtentwicklung ist ein hoher Anteil von nicht-motorisierter Nahmobilität. Dem gegenüber stehen jedoch teils massiv beeinträchtigte und von vielen Bremerinnen und Bremern als unsicher wahrgenommene Gehwege und Unter- und Überführungen/Brücken für Fußgänger. Ein desolater, unsicherer und nicht gepflegter Zustand mit Stolperfallen wie lockere Pflastersteine und Bordsteinkanten und eine schlechte Beleuchtung bergen eine hohe Verletzungsgefahr für Jung und Alt. Unübersichtliche Kreuzungen und Einmündungen besonders an Kindergärten, Schulen und Seniorenwohnheimen gehen zulasten der schwächsten Teilnehmer in Straßenverkehr. Sauberkeit, eine gute Ausleuchtung, Barrierefreiheit und ein verkehrssicherer Zustand von Bürgersteigen gibt den Bremer Bürgerinnen und Bürger zielgerichtete Impulse bezüglich der Nahmobilität. Ferner werden durch eine funktionierende Nahmobilität wichtige Wechselwirkungen zu anderen Handlungsfeldern, Mobilitätsformen und Stadtentwicklung (Quartiersentwicklung und sozialen Strukturen) erzielt. Letztendlich sind instand gehaltene und barrierefreie Fußgängerwege, Fußgängerüberführungen und -Unterführungen ein wichtiger Erfolgsfaktor für eine attraktive Innenstadt und moderne Quartiersentwicklung.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

1.    Wie ist aktuell der Zustand der Bremer Gehwege, Fußgängerbrücken und Unterführungen hinsichtlich Straßen(aus)bauzustand, Begehbarkeit, Sicherheit und Sauberkeit? Bitte für Gehwege, Fußgängerbrücken und Unterführungen für das gesamte Stadtgebiet und die einzelnen Stadtteile getrennt benennen.

2.    Wie hat sich der Zustand der Bremer Gehwege, Fußgängerbrücken und Unterführungen hinsichtlich Straßen(aus)bauzustand, Begehbarkeit, Sicherheit und Sauberkeit in den letzten vier Jahren entwickelt? Bitte für Gehwege, Fußgängerbrücken und Unterführungen für das gesamte Stadtgebiet und die einzelnen Stadtteile separat benennen.

3.    Welche und wie viele Gehwege, Brücken und Unterführungen sind nicht barrierefrei gestaltet und welche Beteiligten sind hier besonders betroffen? Wie hat sich dieser Zustand in den letzten vier Jahren entwickelt? Bitte für Gehwege, Fußgängerbrücken und Unterführungen für das gesamte Stadtgebiet und die einzelnen Stadtteile separat benennen.

4.    Wie hoch ist der aktuelle Sanierungsstau der Bremer Gehwege, Fußgängerbrücken und Unterführungen hinsichtlich Straßen(aus)bauzustand, Begehbarkeit, Sicherheit und Sauberkeit? Wie hat sich der Sanierungsstau in den letzten vier Jahren entwickelt? Bitte für Gehwege, Fußgängerbrücken und Unterführungen für das gesamte Stadtgebiet und die einzelnen Stadtteile separat benennen.

5.    Wie hoch ist der aktuelle Sanierungsstau der Bremer Gehwege, Fußgängerbrücken und Unterführungen hinsichtlich der Barrierefreiheit? Wie hat sich der Sanierungsstau in den letzten vier Jahren entwickelt? Bitte für Gehwege, Fußgängerbrücken und Unterführungen für das gesamte Stadtgebiet und die einzelnen Stadtteile separat benennen.

6.    Wie häufig werden im Bremer Stadtgebiet Bestandsaufnahmen bezüglich Zustand, Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit der Bürgersteige, Gehwegüber- und Unterführungen durchgeführt?

7.    Welche und in welcher Höhe stehen der Stadt Bremen in den kommenden vier Jahren finanzielle Mittel für die Sanierung (Barrierefreiheit) der Gehwege, Fußgängerbrücken beziehungsweise Gehwegüber- und Unterführungen zur Verfügung?