Warum verzögert sich die Einführung des Online-Anmeldeverfahrens für die Kitas in Bremen?

Kleine Anfrage der Fraktion der FDP.

[Ki-On] ist ein von allen Trägern von Kindertageseinrichtungen und den Elternvereinen genutztes Computerprogramm, um die von den Eltern in klassischer Briefform in der Wunschkindertageseinrichtung eingereichten Anmeldungen von Seiten der Träger zu bearbeiten und der Senatorin für Kinder und Bildung zu übermitteln. Dieses Programm funktioniert seit mehreren Jahren zuverlässig und wurde auch von der Senatorin für Kinder und Bildung (SKB) durch entsprechende Zuschüsse für die Elternvereine in der Anschaffung unterstützt. Auch die heute von Performa Nord genutzte Abrechnungssoftware zur Erstellung und Versendung der Beitragsbescheide an die Eltern funktioniert.

Diese digitalen Wege sind inzwischen etabliert und werden konstant entwickelt. Auf der Basis dieser Ergebnisse ist es nicht nachvollziehbar, dass das Online-Anmeldeverfahren nicht zum Kindergartenjahr 20/21 in Betrieb genommen wurde.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

1. Welche Abteilung/Abteilungen bei der SKB zeichnet/zeichnen sich für das Online-Anmeldeverfahren projektverantwortlich und hat/haben Entscheidungskompetenz?
2. Welche Kooperationspartner wurden zur Umsetzung des Online-Anmeldeverfahrens ausgewählt?
3. Welche Gründe sprachen für die Umsetzung des Online-Anmeldeverfahrens mit diesen Kooperationspartnern?
4. Was regeln die Verträge und Kooperationsvereinbarungen mit diesen Partnern?
5. Was regeln die Projektpläne, Pflichten- und Lastenhefte, die zwischen den Kooperationspartnern erstellt wurden?
6. In welchem Stadium der Entwicklung befindet sich das Projekt zur Online-Anmeldung, hat es bereits Präsentationen möglicher Versionen des Online-Anmeldeverfahrens gegeben? Wenn ja,
   • Wann haben diese Präsentationen stattgefunden?
   • Was wurde bei diesen Treffen präsentiert?
   • Welche Vereinbarungen zu Veränderungen bzw. zur Inbetriebnahme wurden getroffen?
7. Welche Kosten sind bisher für die Verwirklichung der Online-Anmeldung entstanden?
8. Welche Kosten fallen laut Kalkulation bis zur Einführung des Online-Anmeldeverfahrens noch an?
9. Welche Verträge und Kosten wurde für die Pflege und Aktualisierung vereinbart (Wartungsverträge)?
10. Plant SKB trotz der Verzögerungen die Kooperation mit den Projektpartnern aufrecht zu erhalten?
11. Wie werden die einzelnen Träger am Umsetzungs- und Einführungsverfahren beteiligt?
12. Welche Projektschritte stehen bis zur endgültigen Umsetzung des Online-Anmeldeverfahrens noch aus?
13. Werden die unterschiedlichen Träger und Elternvereine verpflichtet, das Online-Anmeldeverfahren zu nutzen?
14. Wie werden die unterschiedlichen Träger und Elternvereine in den Realisierungsprozess eingebunden?
15. In welcher Form ist die Zentrale Elternvertretung (ZEV) als Repräsentant der Nutzergruppe in den Realisierungsprozess eingebunden?
16. Wie sieht, nachdem das Online-Anmeldeverfahren nicht für das Kitajahr 20/21 zum Einsatz kam, der veränderte Zeitplan aus – welche Zwischenziele sind wie terminiert und wann soll das System vollumfänglich laufen?