FDP-Fraktion Bremen
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News

  • Frage in der Fragestunde
    1. Oktober 2015

    Geplanter Kita-Neubau am Ampelspielplatz in der Neuen Vahr

    Wir fragen den Senat: Warum wird die Kindertagestätte am Ampelspielplatz in der Vahr nicht, wie von Frau Stahmann versprochen, 2016, sondern erst ab August 2018 gebaut? Aus welchem Grund ...
  • Frage in der Fragestunde
    30. September 2015

    Kostendeckungsgrad am Theater Bremen

    Wir fragen den Senat: Wie bewertet der Senat den Kostendeckungsgrad am Theater Bremer – auch im Vergleich zu anderen Spiel- und Produktionsstätten mit Zuwendungen wie der Schwankhalle Bremen oder ...
  • Frage in der Fragestunde
    30. September 2015

    Welche Zukunft hat das Grambker Seebad?

    Wir fragen den Senat: Wie beurteilt der Senat die Chancen für eine Wiedereröffnung des Grambker Seebades für das Jahr 2016? Welche Gründe haben einer Öffnung des Bades für 2015 ...
  • Soziales
    29. September 2015

    Beschlagnahme von Immobilien muss tabu bleiben 

    Steiner: Keinen Stimmungsumschwung in Bevölkerung riskieren – Mit Gebäudebesitzern sprechen. Die Bremer SPD will gewerbliche Immobilien zur Unterbringung von Flüchtlingen beschlagnahmen und bereitet hierfür bereits einen Gesetzesentwurf vor. „Die ...
  • Soziales
    24. September 2015

    Arbeitsmarkt als Integrationschance für Flüchtlinge

    Steiner: Praktika vom Mindestlohn ausnehmen. Die Bremische Bürgerschaft beschäftigt sich derzeit intensiv mit der Flüchtlingskrise. Die Vorsitzende der FDP-Fraktion, Lencke Steiner, fordert in der Debatte, Flüchtlinge schneller in den ...
  • Antrag
    22. September 2015

    Änderung der Geheimschutzordnung der Bremischen Bürgerschaft

    Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und DIE LINKE.  Nach § 10 Absatz 2 der Gemeinschutzordnung der Bremischen Bürgerschaft sind Verschlusssachen der Geheimhaltungsgrade VS-VERTRAULICH ...

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