News
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Geplanter Kita-Neubau am Ampelspielplatz in der Neuen Vahr
Wir fragen den Senat: Warum wird die Kindertagestätte am Ampelspielplatz in der Vahr nicht, wie von Frau Stahmann versprochen, 2016, sondern erst ab August 2018 gebaut? Aus welchem Grund ... -
Kostendeckungsgrad am Theater Bremen
Wir fragen den Senat: Wie bewertet der Senat den Kostendeckungsgrad am Theater Bremer – auch im Vergleich zu anderen Spiel- und Produktionsstätten mit Zuwendungen wie der Schwankhalle Bremen oder ... -
Welche Zukunft hat das Grambker Seebad?
Wir fragen den Senat: Wie beurteilt der Senat die Chancen für eine Wiedereröffnung des Grambker Seebades für das Jahr 2016? Welche Gründe haben einer Öffnung des Bades für 2015 ... -
Beschlagnahme von Immobilien muss tabu bleiben
Steiner: Keinen Stimmungsumschwung in Bevölkerung riskieren – Mit Gebäudebesitzern sprechen. Die Bremer SPD will gewerbliche Immobilien zur Unterbringung von Flüchtlingen beschlagnahmen und bereitet hierfür bereits einen Gesetzesentwurf vor. „Die ... -
Arbeitsmarkt als Integrationschance für Flüchtlinge
Steiner: Praktika vom Mindestlohn ausnehmen. Die Bremische Bürgerschaft beschäftigt sich derzeit intensiv mit der Flüchtlingskrise. Die Vorsitzende der FDP-Fraktion, Lencke Steiner, fordert in der Debatte, Flüchtlinge schneller in den ... -
Änderung der Geheimschutzordnung der Bremischen Bürgerschaft
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und DIE LINKE. Nach § 10 Absatz 2 der Gemeinschutzordnung der Bremischen Bürgerschaft sind Verschlusssachen der Geheimhaltungsgrade VS-VERTRAULICH ...