FDP Fraktion Bremen
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News

  • Frage in der Fragestunde
    1. Oktober 2015

    Geplanter Kita-Neubau am Ampelspielplatz in der Neuen Vahr

    Wir fragen den Senat: Warum wird die Kindertagestätte am Ampelspielplatz in der Vahr nicht, wie von Frau Stahmann versprochen, 2016, sondern erst ab August 2018 gebaut? Aus welchem Grund wird zuvor eine Kita am ...
  • Frage in der Fragestunde
    30. September 2015

    Kostendeckungsgrad am Theater Bremen

    Wir fragen den Senat: Wie bewertet der Senat den Kostendeckungsgrad am Theater Bremer – auch im Vergleich zu anderen Spiel- und Produktionsstätten mit Zuwendungen wie der Schwankhalle Bremen oder dem Stadttheater Bremerhaven sowie zu ...
  • Frage in der Fragestunde
    30. September 2015

    Welche Zukunft hat das Grambker Seebad?

    Wir fragen den Senat: Wie beurteilt der Senat die Chancen für eine Wiedereröffnung des Grambker Seebades für das Jahr 2016? Welche Gründe haben einer Öffnung des Bades für 2015 entgegengestanden, nachdem der Burglesumer Beirat ...
  • Soziales
    29. September 2015

    Beschlagnahme von Immobilien muss tabu bleiben 

    Steiner: Keinen Stimmungsumschwung in Bevölkerung riskieren – Mit Gebäudebesitzern sprechen. Die Bremer SPD will gewerbliche Immobilien zur Unterbringung von Flüchtlingen beschlagnahmen und bereitet hierfür bereits einen Gesetzesentwurf vor. „Die Umsetzung dieses Plans wäre eine ...
  • Soziales
    24. September 2015

    Arbeitsmarkt als Integrationschance für Flüchtlinge

    Steiner: Praktika vom Mindestlohn ausnehmen. Die Bremische Bürgerschaft beschäftigt sich derzeit intensiv mit der Flüchtlingskrise. Die Vorsitzende der FDP-Fraktion, Lencke Steiner, fordert in der Debatte, Flüchtlinge schneller in den Arbeitsmarkt zu integrieren. „Das Wort ...
  • Antrag
    22. September 2015

    Änderung der Geheimschutzordnung der Bremischen Bürgerschaft

    Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und DIE LINKE.  Nach § 10 Absatz 2 der Gemeinschutzordnung der Bremischen Bürgerschaft sind Verschlusssachen der Geheimhaltungsgrade VS-VERTRAULICH und höher bei der bzw. ...

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