Extremismus
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Islamismus entschlossen bekämpfen! Positionspapier der FDP-Fraktion Bremen
Thore Schäck: „Wir dürfen nicht vor harten Schnitten und Gesetzesänderungen zurückschrecken, wenn wir für mehr Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürgern sorgen wollen.“ Die Werte des Grundgesetzes sind nicht ... -
Verfassungsschutzbericht 2023: Extremismus keinen Platz lassen!
Dr. Marcel Schröder: „Unsere Demokratie steht auf der Probe. Gerade jetzt ist es wichtig, unsere Werte zu verteidigen und Extremisten geschlossen gegenüber zu treten.“ Innensenator Ulrich Mäurer hat heute ... -
Regelmäßigen Bericht über politischen und religiösen Extremismus vorlegen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP. Die Demokratie hat sich in Deutschland in den letzten Jahrzehnten wehrhaft gezeigt und steht auf einem festen Fundament. Deutschlands freiheitlich-demokratische Grundordnung beziehungsweise seine verfassungsrechtlichen ... -
Landeszentrale für politische Bildung
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Die Kernaufgaben der Landeszentrale für politische Bildung bestehen darin, Bürgerinnen und Bürger zum Eintreten für unsere demokratische Gesellschaft zu aktivieren und zum kritischen ...
