Kompetenzstreit blockiert Kita-Ausbau

Kohlrausch: Zuständigkeit für Kinder und Jugendliche gehört ins Bildungsressort.

In Bremen werden für das Jahr 2016 1200 zusätzliche Kita-Plätze benötigt, doch das Bildungs- und Sozialressort sind mit dem internen Umbau beschäftigt.

Die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Julie Kohlrausch, dazu: „Aufgrund des Flüchtlingsstroms benötigen wir dringend zusätzliche Kita-Plätze. Aber anstatt sich mit Priorität um dieses Problem zu kümmern, versinkt das Bildungs- und Sozialressort in einem bürokratischen Sumpf. Es wird aneinander vorbei kommuniziert, um Kompetenzen gerungen und wichtige Weichenstellungen bleiben aus. Der halbherzige Behördenumbau rächt sich jetzt.“

Die FDP-Fraktion hat zu Beginn der Legislaturperiode schon gewarnt, dass der Behördenumbau bürokratischer Unsinn ist und zu Lasten der Kinder und Jugendlichen geht.

„Frau Dr. Bogedan muss endlich auf den Tisch hauen und das Thema bei der nächsten Sitzung des Senats auf die Tagesordnungen bringen und die vollständige Zuständigkeit von Kindern und Jugendlichen im Bildungsressort einfordern. Nur so ist es gewährleistet, dass die behördliche Selbstbeschäftigung aufhört und das Kind wieder in den Mittelpunkt rückt“, so die ehemalige Schulleiterin.

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