Medien
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Rundfunkbeitrag: Scheitern als Chance für Reformen nutzen!
Magnus Buhlert: Sendeauftrag modernisieren und überflüssige Doppelstrukturen reformieren. Der Medienänderungsstaatsvertrag ist durch die fehlende Ratifizierung durch das Land Sachsen-Anhalt gescheitert. Damit wird es keine auskömmliche Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in seiner jetzigen Form geben. ... -
FDP kritisiert Erhöhung des Rundfunkbeitrages!
Magnus Buhlert: Fokussierung auf Bildung, Kultur und Information ist sinnvoll! Die Ministerpräsidenten der Länder haben gestern den Staatsvertrag zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags unterschrieben. Der medienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bremen, Dr. Magnus Buhlert, erklärt dazu: ... -
Öffentlichen Rundfunk fokussieren – Rundfunkbeiträge langfristig senken!
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk nimmt in Deutschland den Grundversorgungsauftrag für die Bereiche Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung wahr. Insbesondere auf die Versorgung mit zuverlässigen Nachrichten ist eine offene, demokratische Gesellschaft ... -
Öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren
Magnus Buhlert: Rundfunk auf Informations- und Bildungsinhalte fokussieren. Anlässlich der Tagung der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag und Freitag dieser Woche, auf der auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk Thema ist, fordert die FDP-Fraktion Bremen dessen Neukonzeption. Der ... -
Vollstreckung rückständiger Rundfunkbeiträge durch die Stadtgemeinde
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Der Rundfunkbeitrag finanziert das Programm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Seit dem 01. Januar 2013 wurde die vormalige GEZ durch die so genannte Haushaltsabgabe ersetzt. Nunmehr sind die ...