Bremer Bildungssystem am Tiefpunkt: Drei Jahre Aulepp sind genug!

Thore Schäck: „Dass die SPD-Bildungsbehörde mit Geld nicht umgehen kann, ist keine Überraschung. Aber auch bei der Kernaufgabe – der Bildung von Kindern und Jugendlichen – hat das Ressort versagt.“

Die CDU-Fraktion hat gestern einen Misstrauensantrag gegen Bildungssenatorin Sascha Aulepp. In einer Sondersitzung soll nun über die Zukunft der Personalie abgestimmt werden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP Bremen, Thore Schäck:

„Die Chronik von Aulepps Amtszeit ist eine Bilanz des Scheiterns. In drei Jahren hat sie mehr Probleme geschaffen als gelöst. Mit der Haushaltssperre für ihre Behörde hat sie sich endgültig disqualifiziert. Da hilft auch nicht, dass sie jetzt neues Geld über die Erhöhung der Kita-Gebühren auftreiben will. Kinder haben in Bremen einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz, unter Aulepp fehlen derzeit 1300 Plätze. Jetzt die Gebühren erhöhen und damit die selbstverschuldeten Finanzlöcher stopfen zu wollen, ist dreist und nicht zu rechtfertigen. Dass die SPD-Bildungsbehörde mit Geld nicht umgehen kann, ist keine Überraschung. Aber auch bei der Kernaufgabe – der Bildung von Kindern und Jugendlichen – hat das Ressort versagt.“ 

Schäck weiter:

“Jedes zweite Kind kommt mit mangelnden Sprachkenntnissen in unsere Schulen, die Senatorin hat es trotzdem nicht geschafft, das dringend benötigte Sprachförderkonzept endlich umzusetzen. Kein Wunder, dass wir im Fach Deutsch Letzter im Bundesvergleich sind. Spitze sind wir nur bei der Schulabbrecherquote, die ist zuletzt auf 10,7 Prozent gestiegen. Nur ein paar der Punkte, bei denen Senatorin Aulepp offensichtlich keine Lösung weiß. Wir ziehen Bilanz und kommen zu dem Schluss: So geht es nicht mehr weiter. Damit nicht die gesamte Legislaturperiode zum Nachteil unserer Kinder verloren geht, fordern wir einen personellen Wechsel an der Spitze des Bildungsressorts. Sascha Aulepp ist als Senatorin gescheitert.“