Brandschutz in Kitagebäuden – Verfügen alle Kitas über Rauchwarnmelder?

Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen.

Der Einsatz von Rauchwarnmeldern ist ein wichtiges Element, um unsere Kleinsten und das in den Kitas tätige pädagogische Personal vor einem Brandfall zu warnen. 

Die allgemeine Rauchwarnmelderpflicht nach §48 (4) der Bremischen Landesbauordnung für Wohnungen gilt jedoch nicht für Kindertageseinrichtungen, da es sich bei diesen nach §2 (4) Nr. 12 der Bremischen Landesbauordnung um sogenannte „Sonderbauten“ handelt. Häufig werden die Sondervorschriften für Kitas gebäudespezifisch festgelegt, sodass kein einheitliches Brandschutzkonzept für alle Kitas in Bremen vorliegt. 

In der Broschüre „Bauen mit KiTa Bremen – Wissenswertes rund um den Planungsprozess“, die im Januar dieses Jahres veröffentlicht wurde, wird deutlich, dass der Brandschutz zur gesetzlichen Planungsgrundlage bezüglich der nutzerspezifischen baulichen Standards zählt. Zudem wird beschrieben, dass jedes Bauvorhaben unter der Einhaltung von Bauvorschriften sowie gesetzlicher Regeln und Richtlinien zu planen und umzusetzen ist. Weil nichts übersehen werden darf, werden innerhalb eines Baugenehmigungsverfahrens alle zuständigen Ämter in die Prüfungen
der Planungsunterlagen einbezogen. Dazu gehören u.a. die Feuerwehr und die Unfallkasse. Dies wird dadurch begründet, dass somit Fallstricke frühzeitig entdeckt werden und Fehler nicht erst am Ende Fehler behoben werden. 

Doch wie sieht es in älteren Kitagebäuden der Stadt Bremen aus? Wurden diese brandschutzkonform nachgerüstet? 

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

1. Inwiefern besteht eine Verpflichtung der Kitas in Bremen, über einen Rauchwarnmelder in jedem Raum der Einrichtung zu verfügen?
   1.1 Falls diese nicht besteht: Aus welchen Gründen nicht?
   1.2 Inwiefern plant der Senat, diese einzuführen, sodass alle Kinder und das pädagogische Personal der Kitas best- und frühestmöglich vor einem Brand gewarnt werden können?
2. Inwiefern verfügen die Kinderbetreuungseinrichtungen in Bremen über ausreichend Rauchwarnmelder? (Bitte für jede Kita einzeln angeben, in welchen Räumen diese derzeit über keinen Feuermelder verfügen.)
3. Verfügen auch ältere Gebäude, wie beispielsweise das Kinder- und Familienzentrum Augsburgerstraße, über Rauchwarnmelder in allen Räumen der Einrichtung? (Bitte für jede Kita angeben.)
4. Inwiefern werden ältere Kitagebäude mit Rauchwarnmeldern nachgerüstet, sodass die Kinder und das pädagogische Personal vor einem möglichen Brand gewarnt werden?
5. Welche Kitagebäude werden zeitnah mit ausreichend Rauchwarnmelder nachgerüstet? (Bitte jeweils angeben, bis zu welchem Zeitpunkt die Nachrüstung stattfinden soll.)
6. Inwiefern wird geprüft, ob der Brandschutz in allen Kitas sichergestellt ist und falls dies der Fall ist, in welchen Zeitabständen?
7. Inwiefern plant der Senat, ein einheitliches Brandschutzkonzept für alle Kitas zu entwickeln, sodass das Baugenehmigungsverfahren, das den Bau einer Kita aufgrund des hohen Bürokratieaufwands derzeit in die Länge zieht, verkürzt werden kann, sodass unsere Kitas schneller gebaut werden können und die Kinder und das pädagogische Personal in allen Kitas bestmöglich vor einem Brand gewarnt und geschützt werden kann?
8. Welche Brandschutzmaßnahmen gelten derzeit für alle Kitas in Bremen?