Redakteur, Autor auf FDP-Fraktion Bremen - Seite 39 von 143

Allgemein

6. Februar 2020

Der Landesverband der FDP Bremen und die FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft schließen jede Art der Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch aus!

Gemeinsames Statement des Landesvorsitzenden der FDP Bremen, Prof. Dr. Hauke Hilz und der Vorsitzenden der FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft, Lencke Wischhusen: „Der Landesverband der FDP Bremen und die ...
Bildung

27. Januar 2020

FDP beantragt eine Aktuelle Stunde zur Grundschule Borchshöhe

Der Bremer Schulkonsens wird zum Fortschrittsverhinderungskonsens. Seit dem 21. Januar brodelt der Streit um die Zukunft der preisgekrönten Grundschule Borchshöhe öffentlich. Diese läuft derzeit Gefahr, das erste Opfer des ...
Antrag

27. Januar 2020

Vom Bremer Schulkonsens zum Fortschrittsverhinderungskonsens – ist die Grundschule Borchshöhe das erste Opfer?

Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion Bremen. Seit dem 21. Januar 2020 brodelt der Streit um die Zukunft der preisgekrönten Grundschule Borchshöhe öffentlich. Diese läuft derzeit Gefahr, das erste Opfer des ...
Anfrage

24. Januar 2020

Wie will der Senat die negativen Auswirkungen der Bonpflicht begrenzen?

Große Anfrage der FDP-Fraktion Bremen. Seit dem 1. Januar 2020 gilt bundesweit die sogenannte Bonpflicht, von welcher der Einzelhandel im besonderen Maße betroffen ist. Jeder noch so kleine Kiosk, ...
Antrag

22. Januar 2020

Öffnungsklausel bei der Grundsteuer nutzen!

Antrag der Fraktion der FDP. Im April 2018 hat das Bundesverfassungsgericht die Regelungen zur Einheitsbewertung der Grundsteuer für mit dem Grundgesetz unvereinbar und damit für verfassungswidrig erklärt. Damit wurde ...
Finanzen

22. Januar 2020

Reform der Grundsteuer: FDP fordert Nutzung der Öffnungsklausel

Thore Schäck: Brauchen ein einfaches, faires und transparentes Grundsteuermodell. Die FDP-Fraktion Bremen hat auf ihrer Fraktionssitzung einen Antrag zur Grundsteuer verabschiedet. Sie fordert darin, dass Bremen die Öffnungsklausel bei ...