„Arme Hansestadt Bremen“ – Rot-Grün-Rot versagt bei der Armutsbekämpfung!

Ole Humpich: Senat hält unbeirrt an Prestigeprojekten fest, anstatt sich um reale Probleme zu kümmern.

Im aktuellen Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes belegt Bremen erneut den letzten Platz. Inzwischen leben 29,1 Prozent der Bremer Bevölkerung in Armut. Das entspricht im Vorjahresvergleich einem Anstieg von 0,9 Prozentpunkten. Damit sieht es in Bremen nicht nur deutlich schlechter aus als Nordrhein-Westfalen, das mit 19,7 Prozent den vorletzten Platz belegt, auch der Vergleich mit den anderen Stadtstaaten offenbart deutliche Defizite (in Hamburg liegt die Quote bei 19,5 Prozent, in Berlin bei 17,4).

Dazu erklärt der Sprecher für Arbeit der FDP-Fraktion Bremen, Ole Humpich:

„Der Sozialstaat muss treffsicherer werden! Doch Rot-Grün-Rot versagt auf ganzer Linie. Seit Jahren steigt die Armutsquote in Bremen. Statt gezielt den am stärksten betroffenen Gruppen zu helfen – Alleinerziehenden, kinderreichen Familien und Menschen mit niedrigem Bildungsabschluss – fließen Gelder in Prestigeprojekte wie das Stadtmusikantenhaus oder die FreiKarte.

Diese falsche Prioritätensetzung wird noch durch die unverhältnismäßige Aufnahme von Geflüchteten verschärft. Es ist wichtig, den Bedürftigen zu helfen, aber wenn Bremen offensichtlich nicht in der Lage ist, die Geflüchteten angemessen zu integrieren und zu versorgen und andere Bundesländer ihre Quote nicht erfüllen, muss dieser Kurs korrigiert werden. Es reicht! Der Senat muss seine Pflichten erfüllen und den Fokus auf die tatsächlichen Bedürfnisse seiner Bürger richten, anstatt politische Schaufensterprojekte zu verfolgen.“

Humpich weiter:

„Armut und niedrige Einkommen bekämpfen wir nicht durch Prestigeobjekte oder politische Umverteilung, sondern durch hochwertige Bildung in Kita und Schule, finanzierte Kinder- und Jugendarbeit sowie effektive Integrations-, Sprach- und Fortbildungsprogramme. Nur so schaffen wir echte Aufstiegschancen für alle.“