FDP-Fraktion Bremen
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Arbeit

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    23. September 2025

    Rot-grün-rotes Minus-Geschäft – Pleite für den Ausbildungsfonds

    Gökhan Brandt: „Welch eine Ironie: Der vom Senat geschaffene Ausbildungsfonds ist kurz nach seiner Einführung schon pleite wie der Senat selbst.“ Der aktuelle Sachstandsbericht der Senatorin für Arbeit entlarvt ...
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    24. April 2025

    Ausbildungsabgabe in Bremen und Bremerhaven Teil 3 – Drei Mal ist Bremer Recht

    Kleine Anfrage der FDP-Fraktion Bremen. Die Bremer Ausbildungsabgabe sorgt bei den Unternehmen in unserem Bundesland weiterhin für viel Unruhe und Unsicherheit. Zudem besteht hinsichtlich der Beantwortung der bisherigen Anfragen ...
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    31. März 2025

    ESF in Bremen – wie geht es weiter?

    Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist das wichtigste Instrument der Europäischen Union zur Förderung der Beschäftigung in Europa. Er soll den Zugang zu besseren Arbeitsplätzen erleichtern, für Qualifizierung sorgen und die soziale ...
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    28. Februar 2025

    Frist für Ausbildungsfonds endet heute – Steuerberater-Lösung kommt zu spät!

    Gökhan Akkamis: „Der Ausbildungsfonds bleibt ein einziges Ärgernis – für Unternehmen, Kammern und Verbände. Wir brauchen konkrete Reformen im Bildungsbereich, keinen zusätzlichen Bremsklotz für die Bremer Wirtschaft.“ Der rot-grün-rote ...
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    25. Februar 2025

    Ausbildungsabgabe in Bremen und Bremerhaven Teil 2

    Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Am 15.02.2025 berichtete der Weser-Kurier unter der Überschrift „Behörde hat auch Tote angeschrieben“, dass die Unternehmen im Land Bremen zwar bis Ende ...
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    13. Februar 2025

    Ausbildungsabgabe in Bremen und Bremerhaven

    Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Der Staatsgerichtshof Bremen hat das Gesetz zur Errichtung eines Ausbildungsunterstützungsfonds in einem denkbar knappen Urteil für konform mit der Landesverfassung Bremens erklärt.  ...

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