Umweltzone in Bremen abschaffen!
Dr. Marcel Schröder: „Die festgelegten Grenzwerte werden seit Jahren eingehalten. Ein Festhalten an der Umweltzone und den Einschränkungen für den Autoverkehr ist nicht zu rechtfertigen.“
Um die Luftqualität in der Stadt zu verbessern und EU-Grenzwerte bei der Stickstoffdioxidbelastung einzuhalten, führte Bremen 2009 die Umweltzone und damit Beschränkungen für den motorisierten Verkehr in zentralen Stadtteilen ein. Seitdem ist die Belastung deutlich zurückgegangen, die Grenzwerte wurden zuletzt verlässlich unterboten. Andere Städte haben die Umweltzone wieder abgeschafft, der rot-grün-rote Senat in Bremen will trotzdem daran festhalten. Der klimapolitische Sprecher der FDP Bremen, Dr. Marcel Schröder, erklärt dazu:
„Seit der Einführung der Umweltzone hat sich die Luftqualität deutlich verbessert, die festgelegten Grenzwerte hat Bremen in den letzten Jahren immer eingehalten. Die Maßnahme muss jetzt wieder abgeschafft werden. Das wäre nicht nur für Fahrzeughalter, sondern auch für die Verwaltung eine Entlastung. In den zentralen Stadtteilen fielen rund 80 Verkehrsschilder weg, zudem gäbe es keinen Bedarf an grünen Plaketten mehr. Und nicht zuletzt wäre es ein wichtiges Signal an Bürgerinnen und Bürger, dass Beschränkungen auch wieder aufgehoben werden, sobald sie nicht mehr notwendig sind.“
Schröder weiter:
„Der Bremer Senat hat zuletzt in einer Antwort auf eine FDP-Anfrage selbst zugegeben, dass eine Abschaffung der Umweltzone nicht für eine Verschlechterung der Luftqualität sorgen würde. Umso unverständlicher, dass er jetzt trotzdem daran festhalten will. In Hannover hat die rot-grüne Regierung die Umweltzone bereits abgeschafft, in Bremen muss Rot-Grün-Rot jetzt nachziehen. Ein weiteres Festhalten an den Einschränkungen für den motorisierten Verkehr ist nicht zu rechtfertigen.“