News
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Wie weit ist Bremen mit den Vorbereitungen auf den „Bauturbo“?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Zur Beschleunigung des Bauens wurde auf Bundesebene seit letzter Legislaturperiode der sogenannte „Bauturbo“ entwickelt. Durch ein Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und ... -
Wie steht es um die wirtschaftliche Vernetzung der Kultur- und Kreativszene?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Die hiesigen Kultureinrichtungen und -akteure sind ein wichtiger Motor für Innovation und prägen maßgeblich das Image der Stadt. So vielfältig und dynamisch ... -
Hepatitis B: Wie ist die Lage in Bremen und welche Präventionsmaßnahmen ergreift der Senat?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Sexuell übertragbare Infektionen (STI / Sexually Transmitted Infections) stellen eine bedeutende Herausforderung für die öffentliche Gesundheit dar. Nach aktuellen Daten des Robert-Koch-Instituts ... -
PflegeHygiene-Verordnung verhältnismäßig und praxistauglich ausgestalten
Antrag der Fraktion der FDP Bremen. Mit der Neufassung des § 35 Infektionsschutzgesetz (IfSG) vom 17. September 2022 wurde den Bundesländern die Aufgabe übertragen, durch eigene Verordnungen Hygiene und ... -
Bundesjugendspiele in Bremen: Wie steht es um den traditionellen Wettkampfgedanken?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Bereits seit 1951 gibt es sie: die Bundesjugendspiele. Sie sollen Schülerinnen und Schülern Freude an Bewegung und am sportlichen Messen vermitteln. Zugleich ... -
Nach Aulepp-Debakel: Bremen braucht echten Neustart in der Bildungspolitik!
Fynn Voigt: „Der Rücktritt von Senatorin Aulepp war längst überfällig, das Bremer Bildungssystem liegt am Boden. Ob ein SPD-Mann aus dem Bildungsnotlageland Berlin der richtige für die Wiederaufbau ist, ist ...
