Buhlert
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Schwerbehindertenausweis umbenennen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der FDP, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD und CDU. Menschen mit Behinderungen haben das Recht auf Teilhabe und sie haben das Recht, Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen. Dafür wird der Grad der ... -
Hygiene in Kliniken: FDP fordert Bericht
Buhlert: Fehlendes Hygienepersonal in Krankenhäusern ist beschämend. Das ARD-Magazin Plusminus berichtet, dass 43 Prozent der Bremer Kliniken zu wenig Hygienepersonal beschäftigen. Die FDP-Faktion Bremen fordert daher einen Bericht darüber, wie dem begegnet ... -
Mehr Sonntagsöffnungen in Bremen
Buhlert: Sonn- und Feiertagsgesetz ist reformbedürftig. Innensenator Mäurer (SPD) hat angekündigt, das Bremische Sonn- und Feiertagsgesetz unverändert in die Bürgerschaft einbringen zu wollen. Das kommentiert der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende, Dr. Magnus Buhlert, wie folgt: „Das ... -
INS: Wissen und Expertise erhalten!
Buhlert: Mitarbeiter müssen wissen wohin die Reise geht. Am heutigen Dienstag tagte die Deputation für Kultur und diskutierte über die Zukunft des Instituts für niederdeutsche Sprache (INS). Der Senat hat eine Koordinierungsstelle, die die ... -
FDP setzt sich für ein modernes Teilhaberecht ein
Buhlert: Selbstbestimmungsrechte von Menschen mit Behinderung konsequent ausbauen. Am morgigen Donnerstag findet die Debatte zum Bundesteilhabegesetz, das am 01. Januar 2017 in Kraft treten soll, im Deutschen Bundestag statt. Die Freien Demokraten fordern ein ... -
Unterhaltsvorschüsse: Handeln statt jammern!
Buhlert: Ausflüchte von Frau Stahmann bringen uns nicht weiter. Sozialsenatorin Anja Stahmann plant, die neue Regelung zum Unterhaltsvorschuss in Bremen nicht wie von der Bundesregierung gefordert zum 01. Januar 2017, sondern erst ein halbes ...