Buhlert
-
Schwerbehindertenausweis umbenennen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der FDP, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD und CDU. Menschen mit Behinderungen haben das Recht auf Teilhabe und sie haben das Recht, Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen. ... -
Hygiene in Kliniken: FDP fordert Bericht
Buhlert: Fehlendes Hygienepersonal in Krankenhäusern ist beschämend. Das ARD-Magazin Plusminus berichtet, dass 43 Prozent der Bremer Kliniken zu wenig Hygienepersonal beschäftigen. Die FDP-Faktion Bremen fordert daher einen ... -
Mehr Sonntagsöffnungen in Bremen
Buhlert: Sonn- und Feiertagsgesetz ist reformbedürftig. Innensenator Mäurer (SPD) hat angekündigt, das Bremische Sonn- und Feiertagsgesetz unverändert in die Bürgerschaft einbringen zu wollen. Das kommentiert der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende, Dr. ... -
INS: Wissen und Expertise erhalten!
Buhlert: Mitarbeiter müssen wissen wohin die Reise geht. Am heutigen Dienstag tagte die Deputation für Kultur und diskutierte über die Zukunft des Instituts für niederdeutsche Sprache (INS). Der Senat ... -
FDP setzt sich für ein modernes Teilhaberecht ein
Buhlert: Selbstbestimmungsrechte von Menschen mit Behinderung konsequent ausbauen. Am morgigen Donnerstag findet die Debatte zum Bundesteilhabegesetz, das am 01. Januar 2017 in Kraft treten soll, im Deutschen Bundestag statt. ... -
Unterhaltsvorschüsse: Handeln statt jammern!
Buhlert: Ausflüchte von Frau Stahmann bringen uns nicht weiter. Sozialsenatorin Anja Stahmann plant, die neue Regelung zum Unterhaltsvorschuss in Bremen nicht wie von der Bundesregierung gefordert zum 01. Januar ...
