Buchholz
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Verkehrslenkende Maßnahmen „Am Stern“
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Der Kreisverkehr „Am Stern“ in Schwachhausen stellt seit Jahren einen signifikanten Unfallbrennpunkt dar. Der Verkehrsknotenpunkt mit ÖPNV sowie Rad- und Kraftfahrzeugverkehr birgt erhebliches ... -
Rekommunalisierung gehört in die Tonne
Buchholz: Kommune nicht der bessere Unternehmer. Angesichts des heutigen Senatsbeschlusses, die Abfallwirtschaft und Straßenreinigung der Stadt Bremen zukünftig unter dem Dach einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) zu organisieren, erneuern ... -
Rekommunalisierung gehört in die Tonne
Buchholz: Kommune nicht der bessere Unternehmer. Zu den Planungen, die Abfallwirtschaft und Straßenreinigung der Stadt Bremen zukünftig unter dem Dach einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) zu organisieren, erklärt der ... -
Gewerbliche Baugenehmigungen in der Stadt Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Wenn Unternehmen den Betrieb erweitern wollen, sind sie auf die Zusammenarbeit mit den Bauämtern angewiesen. Umso entscheidender ist es, dass das Verfahren serviceorientiert, ... -
Lang-LKW auf Bremens Straßen
Große Anfrage der Fraktion der FDP. Noch bis Ende 2016 läuft der von der Bundesregierung auf Basis einer Ausnahmeverordnung am 01. Januar 2012 gestartete Feldversuch zur Erprobung so genannter ... -
Rot-Grün greift demokratisches Grundrecht an
Buchholz: Das Petitionsrecht hat sich bewährt und darf nicht verwässert werden. Rot-Grün plant das bestehende Petitionsrecht zu ändern und die direkte Weiterleitung an Deputationen zu erlauben. Als Sprecher für ...
