Öffnungszeiten von Weihnachtsmarkt und Schlachte-Zauber an die Realität der Menschen anpassen?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP.
In Bremen haben 2018 mehr als drei Millionen Menschen den heimischen Weihnachtsmarkt besucht. Die Besucherinnen und Besucher schätzen dabei das große Angebot vom Kunsthandwerk bis zur Glühweinbude in schöner Altstadt-Atmosphäre. Seit mehr als zehn Jahren gibt es mit Schlachte-Zauber an der Weser ein zusätzliches Angebot, das von den Bürgerinnen und Bürgern gerne genutzt wird. Die volkswirtschaftlichen Effekte von Weihnachtsmärkten sind hoch. Es werden hohe Umsätze, zusätzliche Arbeitsplätze und Einkommen sowie Steuereinnahmen generiert. Zudem haben Weihnachtsmärkte eine positive Wirkung auf weitere Branchen.
Besonders unter der Woche nutzen arbeitende Menschen die Möglichkeit, mit ihrer Familie, ihren Freunden oder ihren Kollegen nach der Arbeit über den Weihnachtsmarkt beziehungsweise über den Schlachte-Zauber zu schlendern. Da viele Bürgerinnen und Bürger erst deutlich nach 17:00 Uhr Feierabend haben und Anfahrtswege mit einzurechnen sind, beginn für viele der vergnügliche Spaß auf dem Weihnachtsmarkt oder Schlachte-Zauber erst deutlich nach sechs Uhr am Abend. Für den Besuch des Weihnachtsmarktes bleibt ihnen dann noch etwas mehr als zwei Stunden, bis um 20:30 Uhr beide Weihnachtsmärkte schließen. Lediglich am Freitag und Samstag sind die Öffnungszeiten auf 21:00 Uhr verlängert.
Vielen Besucherinnen und Besuchern der beiden Weihnachtsmärkte fehlt für die kurzen Öffnungszeiten der beiden Weihnachtsmärkte das Verständnis. Immer wieder reagieren sie verwundert über die Tatsache, dass an einem Donnerstag bereits um 20:30 Uhr Schluss mit dem Ausschank von Glühwein und dem Verkauf von Bratwurst ist. Begründet wird die kurze Öffnungszeit zum einen mit den Verkäufern von Kunst- und Lebensmittelhandwerk, denen zu späterer Stunde die Kunden fehlen, und zum anderen mit einem vermeintlichen Abdriften der Weihnachtsmärkte zu Trinkveranstaltungen. Bei letzterem bleibt allerdings unklar, wie beispielsweise die Verlängerung der Öffnungszeiten um eine Stunde am Freitag und Sonn-tag auf 22:00 Uhr zu einer Wesensveränderung der von Weihnachtsmarkt und Schlachte-Zauber führen würde.
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:
1. Welche Öffnungszeiten werden Weihnachtsmarkt und Schlachte-Zauber in der Weihnachtszeit 2019 haben?
2. Wer entscheidet auf welcher Grundlage über die Öffnungszeiten von Weihnachtsmarkt und Schlachte-Zauber?
3. Welche gesetzlichen Bedingungen sind bei der Festlegung der Öffnungszeiten von Weihnachtsmarkt und Schlachte-Zauber einzuhalten?
4. Inwieweit ist es rechtlich möglich, die Öffnungszeiten von Weihnachtsmarkt und Schlachte-Zauber generell auf 22:00 Uhr zu verlängern?
5. Inwieweit ist es rechtlich möglich, die Öffnungszeiten des Weihnachtsmarkts und des Schlachte-Zaubers am Freitag oder Samstag bei entsprechender Nachfrage auch auf 23:00 Uhr zu verlängern?
6. Wie bewertet der Senat die Tatsache, dass sich viele Bremerinnen und Bremer verlängerte Öffnungszeiten des Weihnachtsmarktes und des Schlachte-Zaubers wünschen?
7. Wie bewertet der Senat den Vorschlag, die Öffnungszeiten des Weihnachtsmarkts und des Schlachte-Zaubers auf mindestens 21:00 Uhr, Freitag und Samstag auf 22:00 Uhr zu erweitern?
8. Inwiefern hält der Senat eine Lösung für denkbar, bei der nicht alle Buden auf den Weihnachtsmärkten gleichzeitig schließen?
9. Welche Wettbewerbsvorteile ergeben sich aus der Sicht des Senats durch längere Öffnungszeiten?
10. Welche regionalwirtschaftlichen Effekte ergeben sich durch längere Öffnungszeiten des Weihnachtsmarktes?
11. Welche Magnetwirkungen ergeben sich für Bremen durch die Verlängerung der Öffnungszeiten des Weihnachtsmarktes und Schlachte-Zaubers?
12. Welche Imageeffekte beziehungsweise welche Signalwirkung gehen von einer Verlängerung der Öffnungszeiten des Weihnachtsmarktes aus?
13. Welche Impulse werden durch eine Verlängerung der Öffnungszeiten gesetzte, um damit die Wertschöpfung in Bremen zu erhöhen?
14. Welche Effekte ergeben sich für die Tourismus- und Gastronomiewirtschaft durch längere Öffnungszeiten?
15. Welche zusätzlichen Multiplikatoreffekte ergeben sich durch eine Ausdehnung der Öffnungszeiten des Weihnachtsmarktes und Schlachte-Zaubers?
16. Wie wirkt sich die verlängerte Öffnungszeit auf den Anteil nicht-ortsansässigen und ausländischer Besucher aus?
Lencke Steiner und die Fraktion der FDP