Neugestaltung Oeversberg – Wie geht es weiter?

Kleine Anfrage der Fraktion der FDP.

Am 29. August 2019 – mittlerweile vor mehr als einem Jahr – tagte der 2. Runde Tisch zur Neugestaltung des Oversberg in Vegesack. Eingeladen hatten damals das Sportamt, die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa, die Jacobs University Bremen und das Bauamt Bremen Nord. Daneben haben die Vertreter der Sportvereine auf dem Oeversberg, des Kreisportbund Bremen- Nord und des Ortsamt Vegesack.

Die Teilnehmer bekannten sich damals einstimmig auf eine Rahmenplanung zur Neugestaltung des Oeversberg. Diese Rahmenplanung sollte als Grundlage für die weitere Ausarbeitung des zukünftigen Bebbauungsplanes 1246 Oeversberg und für die Befassung der beteiligten Deputatione, Ausschüsse und Ressorts dienen. Nach der damaligen Rahmenplanung zur Neugestaltung des Oeversberg ist eine Neuordnung der Gesamtfläche geplant gewesen. Im Westen des Oeversberg sieht diese Rahmenplanung eine zukunftsfähige Sportanalge und auf der Ostseite eine zwei Hektar umfassende  Baufläche für die Jacobs University Bremen vor.

Von Seiten der Verwaltung bestand damals das Ziel entsprechende Vorlagen noch vor Jahresende 2019 dem Senat und den Deputationen vorzulegen. Dies ist bislang nicht geschehen. Mittlerweile sind zwar entsprechende Mittel für die Planungen und die Bearbeitungen grundstücksrelevanter Themen bereitgestellt, aber gerade die Sportvereine befinden sich in einer Sitution der Unsicherheit. Teile der Sportanlagen befinden sich in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Die Sportvereine brauchen Klarheit wie es nunmehr weiter geht, um Entscheidungen treffen zu können.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

1. Wie ist der aktuelle Planungsstand?
2. Welchen Kenntnisstand hat der Senat über die aktuellen Planungen der Jacobs University im Bezug auf den Oeversberg?
3. Wie bewertet der Senat in diesem Zusammenhang die Aussage des Präsidenten der Javobs University über  die Nutzung und Bebauung des eigenen vorhandenen Campus und somit dem Verzicht von Flächen im Norden der Jacobs University und auf dem östlichen Teil des Oeversberg?
4. Welche Mittel sind im Haushalt 2020 und werden für den Haushalt 2021 für die Planungen oder Maßnahmen am Oeversberg eingestellt?
5. Welches Ressort ist federführend für die Entwicklung des Oversberg zuständig und somit verantwortlicher Ansprechpartner für die Sportvereine, die den Oeversberg nutzen
6. Aus welchen Gründen konnte der im Rahmen des „Runden Tisches“ abgestimmte und öffentlich kommunizierte Fahrplan für den Planungs- und Beteiligungsprozess zum Oeversberg nicht eingehalten werden?
7. Wie sieht der aktuelle „Fahrplan“ aus?
   1. Ist eine weitere Sitzung des Runden Tisches geplant?
      • Wenn Ja, wann wird diese sein?
   2. Ist die angekündigte öffentliche Bürgerversammlung weiterhing vorgesehen?
      • Wenn Ja, wann wird diese voraussichtlich stattfinden?
8. Welche Schritte und Maßnahmen für die Zukunft des Oversberg stehen wann an und sollen bis zu welchem Zeitpunkt umgesetzt sein?
9. Inwiefern ist eine weitere Beteiligung der betroffenen Sportvereine geplant? Wann können die betroffenen Sportvereine mit weiteren Informationen rechnen?
10. Sollte die Jacobs University Abstand von der Nutzung der Osthälfte des Oeversberg nehmen, wie würde sich dies auf den weiteren Umgang mit dem Oeversberg auswirken?
    • Welche finanziellen Auswirkungen hätte dies für die Stadt Bremen?
    • Inwiefern würde der Senat an den Rahmenplanungen festhalten? Stünde dann weiterhin nur der Westen des Oeversberg dem Sport zur Verfügung oder würde dem Sport der gesamte Oeversberg erhalten bleiben?
11. Sollte die Gesamtfläche des Oeversberg dem Sport erhalten bleiben, welchen finanziellen Bedarf sieht der Senat für die Sanierung der Sportanlagen und welche Mittel plant der Senat dann hierfür zur Verfügung zu stellen?