Neuausrichtungskurs des Deutschen Schiffahrtsmuseums
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP.
Das Deutsche Schiffahrtsmuseum (DSM) als eines von acht nationalen Forschungsmuseen der Leibniz-Gemeinschaft hat den Anspruch, Forschung und Bildungsauftrag in besonderer Weise zu verbinden. Um den Anforderungen an ein integriertes Forschungsmuseum gerecht zu werden, das Forschung auf höchstem Niveau betreibt und zugleich der Öffentlichkeit zu- gänglich macht, wurden im Rahmen eines Masterplans umfangreiche Maßnahmen zur Sanierung, Modernisierung und Erweiterung definiert.
Ziel ist der Erhalt des DSM als Forschungsmuseum, da von diesem Status die weitere gemeinschaftliche Finanzierung durch Bund und Länder abhängt.
Um den Anforderungen der Leibniz-Gemeinschaft für die im Jahr 2017 anstehende Evaluierung Rechnung zu tragen, haben Planungsbüros und Projektleitung entschieden, die Fertig- stellung der Kogge-Halle prioritär zu behandeln, und die weiteren Maßnahmen zur Sanierung und Modernisierung des DSM hintenangestellt.
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:
- Welche Bedeutung misst der Senat dem DSM bei und inwiefern soll die wissenschaftliche Neuaufstellung des Museums genutzt werden, um das Land Bremen mit seinen exzellenten Forschungszentren als Wissenschaftsstandort zu vermarkten?
- Wie setzt sich die Steuerungsgruppe zusammen, die über die Prioritätensetzung des DSM entscheidet?
- Aus welchen Gründen erfolgte eine Verlagerung der Zuständigkeit vom Kultur- in das Wissenschaftsressort?
- Warum wurde der Ressortwechsel nicht zu Beginn des Neuaufstellungsprozesses vollzogen und welche Auswirkungen hat die Veränderung zum jetzigen Zeitpunkt, bspw. auf das Berichtswesen, die Koordination und Bearbeitung durch die Ressorts sowie die Entscheidungsprozesse insgesamt?
- Aus welchen Gründen hat sich der Senat entschieden, nicht nur einen Projektsteuerer zu beauftragen, sondern mit Immobilien Bremen (Anstalt des öffentlichen Rechts) darüber hinaus eine Projektleitung einzusetzen?
- Inwieweit werden die Kosten für Immobilien Bremen als Projektleitung aus der bewilligten Bausumme finanziert?
- Inwieweit erfolgt zwischen Projektleitung und -steuerung eine gemeinschaftliche Aufgabenwahrnehmung bzw. Abgrenzung? Wer prüft geplante Maßnahmen auf Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit, führt Kostenermittlungen durch und erteilt deren Freigaben?
- Welche Auswirkungen hat die Schwerpunktsetzung auf die Teilmaßnahme „Sanierung Kogge-Halle“ auf die Planung und Umsetzung weiterer notwendiger Maßnahmen zur Modernisierung des DSM und inwieweit hat angesichts des Vorziehens der Teilmaßnahme ein Neuzuschnitt der Gesamtmaßnahme stattgefunden?
- Inwiefern weichen Prioritätensetzung und Maßnahmenrealisation vom ursprünglichen Masterplan ab und wie wird sichergestellt, dass neben der Sanierung und Instandsetzung der Anlage die inhaltliche Neuaufstellung des Museums nicht zu kurz kommt?
- Auf welcher Grundlage hat der Senat die Aussage getroffen, dass der Mittelrahmen in Höhe von 42 Mio. € eingehalten wird, obwohl Kostenprüfungen nicht abgeschlossen sind und die ES-Bau für die Gesamtmaßnahme nicht vorliegt?
- Inwiefern sind Aussagen darüber zu treffen, in welcher Form und in welchem Umfang die benötigte Magazinfläche realisiert werden soll, welcher Finanzierungsbedarf besteht und wie dieser getragen werden soll?
- Welche Abstimmungen über die zukünftige fachliche Ausrichtung und Positionierung des DSM gibt es, wenn über das Budget von 42 Mio. € hinaus keine weiteren Bauabschnitte und Maßnahmen realisiert werden können?
Julie Kohlrausch, Prof. Dr. Hauke Hilz, Dr. Magnus Buhlert, Lencke Steiner und Fraktion der FDP