Deutschlandticket: Bremen muss endlich seine eigenen Hausaufgaben machen!
Thore Schäck: Der reflexartige Ruf nach mehr Geld vom Bund verfängt nicht mehr.
Bremens Verkehrssenatorin Özlem Ünsal hat in einem Interview gefordert, dass der Bund bei der Finanzierung des sogenannten Deutschlandtickets mehr als die vereinbarten 1,5 Milliarden Euro bereitstellen soll.
Der Vorsitzende der FDP-Fraktion Bremen, Thore Schäck, erklärt dazu:
„Bereits zu Beginn ihrer neuen Tätigkeit lehnt Senatorin Ünsal Verantwortung für den eigenen Bereich ab. Der reflexartige Ruf nach immer mehr Geld vom Bund verfängt nicht mehr. Es ist an der Zeit, die eigenen Finanzmittel effizienter einzusetzen und Prioritäten zu setzen. Der ÖPNV ist zum Großteil Ländersache. Bremen kann nicht immer als Bittsteller der Republik auftreten und ständig das Geld anderer ausgeben. Der Bund hat sowohl die sogenannten Regionalisierungsmittel für die Finanzierung des ÖPNV, als auch die Mittel für den ÖPNV-Ausbau in den letzten Jahren erhöht und zudem weitere Projektmittel für Innovationen bereitstellt. Damit hat der Bund freiwillig bereits weit über das notwendige Soll hinaus beim ÖPNV unterstützt und Verantwortung übernommen!“
Schäck weiter: „Die rot-grün-rote Koalition muss die ihr zu Verfügung stehenden Mittel effizienter einsetzen, um Planung, Erhalt, Ausbau und Digitalisierung von Infrastruktur voranzubringen. Die „To-do-Liste“ ist lang und hausgemacht, wie z.B. bei den maroden Brücken, welche den Individualverkehr, die Logistik und den ÖPNV ausbremsen. Angesagt ist Handeln, anstatt im Bequemlichkeitsmodus nur nach mehr finanzieller Unterstützung zu rufen. Frau Ünsal sollte sich lieber darum kümmern, dass bei den Haushaltsberatungen in Bremen ausreichend Geld für den ÖPNV-Ausbau bereitgestellt und das Angebot der BSAG ausgebaut werden kann!“