Anfrage
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Einsatz von Wasserstoffzügen und wasserstoffbetriebenen Rangierloks in Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Eine der möglichen Zukunftstechnologien und Treibstoffe der Zukunft stellt die Brennstoffzelle und der Wasserstoff dar. Der Einsatz der umweltfreundlichen Technik steht jedoch noch ... -
Warum verzögert sich die Einführung des Online-Anmeldeverfahrens für die Kitas in Bremen?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. [Ki-On] ist ein von allen Trägern von Kindertageseinrichtungen und den Elternvereinen genutztes Computerprogramm, um die von den Eltern in klassischer Briefform in der ... -
Wie will der Senat die negativen Auswirkungen der Bonpflicht begrenzen?
Große Anfrage der FDP-Fraktion Bremen. Seit dem 1. Januar 2020 gilt bundesweit die sogenannte Bonpflicht, von welcher der Einzelhandel im besonderen Maße betroffen ist. Jeder noch so kleine Kiosk, ... -
Gründungen von Schulen in freier Trägerschaft.
Große Anfrage der Fraktion der FDP. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sieht in Artikel 7 Absatz 4 Schulen in freier Trägerschaft ausdrücklich vor. Insbesondere ein staatliches Bildungsmonopol sollte vor ... -
Zustand und Barrierefreiheit der Bremer Gehwege, Fußgängerbrücken und Unterführungen
Kleine Anfrage der FDP-Fraktion. Ein zentraler Aspekt für eine zukunftsweisende und nachhaltige Stadtentwicklung ist ein hoher Anteil von nicht-motorisierter Nahmobilität. Dem gegenüber stehen jedoch teils massiv beeinträchtigte und von ... -
Lernausgangslagenerhebung für fünfte Klassen im Land Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. In der Presseerklärung der Senatorin für Kinder und Bildung vom 13. August 2019 wird berichtet, dass die neu eingerichtete Stabsstelle des Instituts für ...