Allgemein
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Eine saubere Stadt für mehr Aufenthaltsqualität
Antrag der Fraktion der FDP. Die Sauberkeit im öffentlichen Raum in der Stadt Bremen lässt vielerorts zu wünschen übrig. Überquellende Mülleimer, achtlos weggeworfene Zigaretten und Kaugummis, sowie menschliche und tierische Ausscheidungen sorgen teilweise auf ... -
Corona-Lockerungen: Senat muss Exit-Plan vorlegen
Hauke Hilz: Die Menschen brauchen eine Perspektive! Die heute vom Senat vorgestellten Lockerungen der angesichts der Corona-Pandemie ergriffenen Maßnahmen kommentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Prof. Dr. Hauke Hilz, wie folgt: “Für uns steht der Schutz ... -
FDP sagt Nein zur Diätenerhöhung
Lencke Wischhusen: Erhöhung wäre ein falsches Signal. Die FDP-Fraktion Bremen spricht sich angesichts der Corona-Krise geschlossen gegen die automatisch Anfang Juli stattfindende Erhöhung der Diäten für Abgeordnete der Bremischen Bürgerschaft aus. Die Fraktionsvorsitzende, Lencke ... -
Öffentlichen Rundfunk fokussieren – Rundfunkbeitrag senken!
Magnus Buhlert: Eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages ist nicht notwendig. Zur geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrags erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bremen, Dr. Magnus Buhlert, folgendes: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk nimmt in Deutschland den Grundversorgungsauftrag für ... -
Der Landesverband der FDP Bremen und die FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft schließen jede Art der Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch aus!
Gemeinsames Statement des Landesvorsitzenden der FDP Bremen, Prof. Dr. Hauke Hilz und der Vorsitzenden der FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft, Lencke Wischhusen: „Der Landesverband der FDP Bremen und die FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft ...