Allgemein
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Nach Foto mit Holocaust-Koffern – Rücktritt ist die einzig logische Konsequenz
Ole Humpich: „Wer die Kulisse einer Holocaust-Ausstellung für ein lockeres Feierabend-Foto missbraucht, lässt die notwendige Pietät und das historische Bewusstsein vermissen, die für ein hohes Staatsamt zwingend erforderlich sind.“ ... -
Rot-Grün-Rot verpasst klare Abgrenzung von Linksextremismus
Thore Schäck: „SPD und Grüne haben die Linke im Amt gehalten und darauf verzichtet, ein klares Zeichen gegen linksextreme politische Gewalt zu setzen.“ Zum gescheiterten Misstrauensvotum gegen die beiden ... -
Staatsgerichtshof stoppt Schattenhaushalt – Schuldenpolitik von Rot-Grün-Rot verfassungswidrig
Thore Schäck: „Das Urteil legt den Finger in die Wunde: Bremen hat kein Einnahme-, sondern ein Ausgabenproblem.“ Die FDP-Fraktion begrüßt die Entscheidung des Staatsgerichtshofs, zentrale Teile des ... -
10 Jahre „Wir schaffen das“ – Bilanz eines politischen Selbstbetrugs
Thore Schäck: „Die Wahrheit ist: Wir haben es nicht geschafft. Integration wurde versprochen, aber nie umgesetzt. Statt Ordnung gab es Ideologie – und die Bürgerinnen und Bürger zahlen den Preis.“ ... -
Wie verbreitet sind synthetische Drogen in der Bremer Drogenszene?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Laut jüngster Presseberichterstattung (Weser Kurier vom 16.07.2025) sollen sich synthetische Opioide wie Fentanyl und Nitazene in der Bremer Drogenszene verbreiten. Der städtischen Gesundheitsdeputation ... -
Einladung zum Sommerempfang der FDP-Fraktion
Halbzeit. Zeit für Klartext! Zur Mitte der Legislatur ziehen wir Bilanz – und richten den Blick nach vorn: Was haben wir erreicht? Wo steht die Freie Hansestadt Bremen? Und ...
