Redakteur, Autor auf FDP-Fraktion Bremen - Seite 96 von 143

Sicherheit

18. Oktober 2016

Rechtsstaat schützen, Sicherheit in Europa stärken

Beschluss der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz vom 18. Oktober 2016. 1. Präambel: Starker Rechtsstaat durch besseren Gesetzesvollzug Der liberale Rechtsstaat ist eine große Errungenschaft der offenen Gesellschaft. Er gewährleistet individuelle Freiheit, die ...
Antrag

17. Oktober 2016

Änderung der Bremischen Landeswahlordnung (BremLWO)

Antrag der Fraktion der FDP. Bisher ist die Verwendung des Logos nur dann gestattet, wenn das Logo als Schrift nur den Namen der Partei oder deren Abkürzung enthält. Damit ...
Antrag

17. Oktober 2016

Gesetz zur Änderung des Bremischen Wahlgesetzes

Antrag der Fraktion der FDP Die Bürgerschaft (Landtag) möge beschließen: Gesetz zur Änderung des Bremischen Wahlgesetzes Der Senat verkündet das nachstehende, von der Bürgerschaft (Landtag) beschlossene Gesetz: ...
Finanzen

14. Oktober 2016

Bund-Länder-Finanzen: Kaum gibt Sieling Vorsitz ab, löst sich der Knoten

Steiner: Bund und Länder haben dennoch Chance auf echte Reform verpasst. Bund und Länder haben sich in einer Marathonsitzung auf eine Neuordnung des Länderfinanzausgleichs geeinigt. Demnach soll der Bund ...
Wirtschaft

11. Oktober 2016

Kelloggs-Abschied: Industriestandort Bremen blutet aus

Steiner: Rot-Grün betreibt oberflächliche Standortpolitik. Kellogg’s hat gestern bekanntgegeben, sein Werk in Bremen zu schließen. Das ist nach Coca-Cola und Mondelez der dritte große Arbeitgeber der Bremen in jüngster ...
Gesundheit

4. Oktober 2016

Geburtshilfe und Frühchen-Versorgung verbessern

Buhlert: Senatorin soll Pläne zur Aufstockung des Klinikums Bremen-Mitte in Deputation erläutern. In Bremen fehlen Kreißsäle und Plätze für Extrem-Frühgeborene Kinder. Mit der Einrichtung einer Geburtshilfestation und einer Frühgeborenen-Station ...