FDP-Fraktion Bremen
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  • Umwelt
    3. August 2018

    Kleingärtner auf Augenhöhe an Lösungen beteiligen

    Magnus Buhlert: Frust bei den Kleingärtnern ist verständlich. Zur Kritik des scheidenden Vorsitzenden des Landesverbandes der Gartenfreunde, August Jodel, äußert sich der stellvertretende Vorsitzende, Dr. Magnus Buhlert, wie folgt: ...
  • Finanzen
    18. Juli 2018

    Steuerzahlergedenktag: Ab heute arbeiten die Bürger für das eigene Portemonnaie

    Lencke Steiner: Vom Einkommenswachstum darf nicht allein der Staat profitieren! Ab heute arbeiten die Bürgerinnen und Bürger rechnerisch für sich selbst und nicht mehr für den Staat. Von jedem ...
  • Verkehr
    6. Juli 2018

    Wiedereröffnung des Brill-Tunnels prüfen!

    Lencke Steiner: Fußgänger- und Verkehrsführung am Brill gehört auf den Prüfstand. Angesichts der tragischen Todesfälle rundum die Brill-Kreuzung fordert die FDP-Fraktion Bremen eine offene Debatte über die zukünftige Fußgänger- ...
  • Verkehr
    4. Juli 2018

    Keine Fahrverbote für LKW an bundesuneinheitlichen Feiertagen

    Hauke Hilz: Fahrverbotsflickenteppich in Deutschland bereinigen. Die FDP-Fraktion Bremen hat eine Initiative in die Bremische Bürgerschaft eingebracht, mit der zukünftig verhindert werden soll, dass an bundesuneinheitlichen Feiertagen Fahrverbote für ...
  • Antrag
    4. Juli 2018

    Keine Fahrverbote an bundesuneinheitlichen Feiertagen!

    Antrag der Fraktion der FDP. Mit der Einführung des Reformationstages als Feiertagen in Bremen und anderen Bundesländern ist die Feiertagslandschaft in Deutschland immer weiter fragmentiert. Auch wenn es grundsätzlich ...
  • Inneres
    27. Juni 2018

    Polizeigesetz: Debatte gehört ins Parlament!

    Lencke Steiner: CDU-Entwurf zu schwammig. Zum Entwurf des Polizeigesetzes der CDU erklärt die Vorsitzende der FDP-Fraktion Bremen, Lencke Steiner: „Wir brauchen dringend ein neues Polizeigesetz, das unsere Polizei in ...

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