FDP-Fraktion Bremen
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  • Soziales
    18. Mai 2018

    Schwerbehindertenausweis ersetzen. Teilhabepass einführen!

    Magnus Buhlert: Umbenennung ist richtiger Schritt. Die FDP-Fraktion Bremen hat heute gemeinsam mit der Fraktion der Linken einen Dringlichkeitsantrag eingereicht. Ziel des Dringlichkeitsantrages ist es über eine Bundesratsinitiative die ...
  • Soziales
    18. Mai 2018

    Stigmatisierung verhindern. Schwerbehindertenausweis ersetzen. Teilhabepass einführen!

    Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der FDP und DIE LINKE. Die Bremische Bürgerschaft hat am 06. April 2017 über die Drucksache 19/1011 diskutiert. Thema war, den Schwerbehindertenausweis durch einen Teilhabeausweis oder ...
  • Justiz
    17. Mai 2018

    Landgericht: Rot-Grün wird den Anforderungen nicht gerecht

    Peter Zenner: Bremen braucht sechs weitere Richterstellen und zwei zusätzliche Kammern. Im Auftrag der Bremer Justizbehörde hat ein externer Gutachter die Arbeitsabläufe der Strafabteilung am Landgericht in Bremen bewertet. ...
  • Gesundheit
    15. Mai 2018

    Nachtragshaushalt: 205 Millionen Euro für GeNo sind eine katastrophale Fehlplanung!

    Lencke Steiner: Vorgelegter Nachtragshaushalt macht sprachlos Der rot-grüne Senat hat heute einen Nachtragshaushalt in Höhe von 205 Millionen Euro beschlossen. Das sind 20 Millionen Euro mehr als ursprünglich geplant. ...
  • Gesundheit
    9. Mai 2018

    Landeskrankenhausplan geht vor Zukunftskonzept 2025

    Magnus Buhlert: Zukunftskonzept 2025 der GeNo Schritt in richtige Richtung – viele weitere müssen folgen. Zur Neuausrichtung des städtischen Klinikverbundes durch das Zukunftskonzept 2025 erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der ...
  • Gesundheit
    8. Mai 2018

    Gesundheitsamt wird zum Problemfall   

    Magnus Buhlert: Personalnotstand ist ein Spiel mit dem Feuer. Die Notstandsmeldungen aus dem Gesundheitsamt schrecken auf. Laut Medienberichten herrscht akuter Personalmangel beim Bremer Gesundheitsamt. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion  ...

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