Redakteur, Autor auf FDP-Fraktion Bremen - Seite 13 von 143

Verkehr

8. Juli 2021

Überall Tempo 30 in Bremen? Nein, danke!

Thore Schäck: Der Senat führt einen irrationalen Kampf gegen Autofahrer.Der Bremer Senat hat sich für ein Pilotprojekt ausgesprochen, das im Stadtgebiet Bremen großflächig nur noch Tempo 30 auf ...
Corona

2. Juli 2021

Corona: Luftfilter für Schulen, Kitas und Betriebe in Bremen und Bremerhaven!

Lencke Wischhusen: So können wir die Öffnungsstrategie dauerhaft absichern! Die FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft fordert den Senat dazu auf, für Bremen und Bremerhaven ein Förderprogramm für Luftfilter in ...
Bildung

30. Juni 2021

Einschränkungen für Kinder und Jugendliche vermeiden – Schuljahr 2021/2022 rechtzeitig absichern!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP. Die Auswirkungen der Pandemie auf das physische und psychische Wohlbefinden von Kindern und Jugendlichen sind inzwischen hinlänglich bekannt. Der von der FDP initiierte interfraktionelle ...
Inneres

9. Juni 2021

Innenpolitik: Rot-Grün-Rot ist handlungsunfähig!

Birgit Bergmann: Koalition muss ihr Verhältnis zur Feuerwehr und Polizei klären!Der Abschlussbericht „Rassismus, Rechtsextremismus und Sexismus in der Feuerwehr Bremen?“ sollte heute auf einer Sondersitzung der Innendeputation beraten werden. ...
Bildung

26. Mai 2021

Änderung des Schulverwaltungsgesetzes stoppen!

Hauke Hilz: Prozess neu aufrollen und inhaltliche Diskussion mit allen Beteiligten führen. Auf der Tagesordnung der kommenden Sitzung der Deputation für Kinder und Bildung steht das Gesetz zur Änderung ...
Corona

29. April 2021

Schuldenbremse darf nicht verfrüht ausgesetzt werden!

Thore Schäck: Schuldenbremse muss ab 2023 wieder greifen. Der Bund der Steuerzahler hat heute die Bremer Schuldenuhr umgestellt. Demnach macht das Land Bremen pro Sekunde 40,27 Euro neuen Schulden. ...