Bau

Zustand der Brücken im Land Bremen

Kleine Anfrage der Fraktion der FDP.

Das Land Bremen mit seinen Seehäfen und Logistikbetrieben in Bremen und Bremerhaven ist einer der wichtigsten Logistikstandorte in Deutschland. Die Seehäfen im Land haben eine wichtige Rolle für den Export von Gütern aus ganz Deutschland in die Welt. Damit dieser Güterverkehr ohne Probleme weiter fließen kann, bedarf es einer intakten Infrastruktur und funktionalen Hafenhinterlandanbindung auf der Straße, der Schiene und dem Binnenwasser, die kontinuierlich unterhalten werden muss. Insbesondere Brücken könnten ein besonderes Nadelöhr für den Straßen- und Schienenverkehr darstellen, wenn sie sich kurzfristig als sanierungsbedürftig erweisen und langwierig saniert werden müssen.

Deswegen ist es gerade am Standort Bremen notwendig, durch rechtzeitige und vorausschauende Planung, einem entsprechenden Baustellenmanagement und einem kontinuierlichen Informationsfluss eine reibungslose Sanierung von Brücken ohne größere Störungen für die Güterlogistik sicherzustellen. 

Seit dem 1.1.2021 befinden sich viele der wichtigen Wegeverbindungen in Bremen nicht nur im Schienennetz der DB-Netz, sondern auch bei den Fernstraßen nach der Übertragung an die bundeseigene Autobahn GmbH in der Verantwortung des Bundes. Dennoch ist es für eine verlässliche Verkehrsplanung notwendig, dass entsprechende Daten über den Zustand der Brücken auch im Land vorhanden sind.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

  1. Wie ist der Zustand (Zustandskategorie bzw. Zustandsnote) der Straßenbrücken im Land Bremen (bitte für jede Brücke und einzeln aufschlüsseln und nach Eigentümer bzw. Träger trennen)?
  2. Wie ist der Zustand (Zustandskategorie bzw. Zustandsnote) der Brücken im Netz der Bahn AG im Land Bremen?
  3. Wie haben sich die Zustandsnoten der Brücken im Land Bremen seit 2018 verändert (insgesamt sowie einzeln tabellarisch)?
  4. Wie sehen die Verkehrsprognosen für die sanierungsbedürftigen sowie planmäßig zu sanierenden Brücken in den nächsten fünf bzw. zehn Jahren aus (bitte nach Lkw, Pkw bzw. Personen- und Güterschienenverkehr aufschlüsseln)?
  5. Wie wurden in den letzten fünf Jahren die Mittel für die Sanierung der Brücken des Bundes im Land Bremen ausgeschöpft (bitte nach möglicher und tatsächlich abgeflossener Förderung sowie aufgeschlüsselt nach den jeweiligen Programmen)?
  6. Welche Brückenbau- und Sanierungsprojekte sind in der Planung und welche in der Umsetzung?
  7. Wann kann mit einer Fertigstellung der zu sanierenden Brücken gerechnet werden (bitte nach Projekten aufschlüsseln und Zeitplan angeben)?
  8. Gibt es zu allen Bauwerken eine vollständige Historie zu Instandsetzungsmaßnahmen (bitte auflisten nach Bauwerken für die letzten 10 Jahre)?
  9. Wie hoch ist der aktuelle sowie der prognostizierte wirtschaftliche Schaden durch die noch zu sanierenden Brücken?
  10. Wie erfährt die Landesverwaltung seit der Übergabe der Verantwortung an die Autobahn GmbH von notwendigen und anstehenden Bau- und Sanierungsprojekten und wie und in welcher Form pflegt die Verwaltung diese Erkenntnisse in das Verkehrs- und Baustellenmanagement im Land und den beiden Kommunen ein?
  11. Wie viele Aktenordner mit Unterlagen zu den Fernstraßenbrücken im Land Bremen wurden der Autobahn GmbH zur Verfügung gestellt?
  12.  Welche anderen Datenträger diesbezüglich wurden zur Verfügung gestellt?
  13. In welchem Zustand wurden diese Unterlagen der Autobahn GmbH übergeben und kann das Land diesbezüglich versichern, dass alle vorliegenden Unterlagen und Informationen lesbar und vollständig zur Verfügung gestellt wurden?
  14. Wurde die Qualität und/oder die Vollständigkeit der übermittelten Unterlagen und Informationen vonseiten der Autobahn GmbH kritisiert?
    • Wenn ja, wie äußert sich das Land Bremen diesbezüglich?
    • Wenn ja, welche Unterlagen wurden aus welchen Gründen als unzureichend benannt?
    • Wenn ja, wurden alle fehlenden Unterlagen und Informationen der Autobahn GmbH bisher nachgereicht?
  15. Wie erfährt die Landesverwaltung von notwendigen und anstehenden Bau- und Sanierungsprojekten im Schienennetz und wie und in welcher Form pflegt die Verwaltung diese Erkenntnisse in das Verkehrs- und Baustellenmanagement im Land und den Kommunen Bremen und Bremerhaven ein?
  16. Wie werden die Daten über den Zustand von Straßen, Schienenwegen, Brücken und Ingenieurbauwerken im Bund, im Land und den Gemeinden des Landes Bremen verarbeitet und ist hier ein kontinuierliches Monitoring und Abruf des Verlaufs von Bauzustandsveränderungen vorgesehen?