Zukunft der Bremer Recycling-Stationen

Kleine Anfrage der Fraktion der FDP.

Für viele Bürgerinnen und Bürger sind die Recycling-Stationen ein wichtiger Bestandteil einer modernen, hochwertigen, serviceorientierten und nachhaltigen kommunalen Abfallwirtschaft. Dort können verschiedenste Wertstoffe ordnungsgemäß und in vielen Fällen kostenlos entsorgt werden. Die Recycling-Stationen stellen ein wesentliches Element der Daseinsvorsorge dar. Aber auch mit Blick auf den Umwelt- und Ressourcenschutz sind die Recycling-Stationen von besonderer Bedeutung, wobei diese Bedeutung zukünftig noch weiter zunehmen wird. Durch Recycling kann zudem CO₂ eingespart werden, was wiederum zum Klimaschutz beiträgt.

Auf der anderen Seite bedarf es für zukunftsorientierte Recyclingstationen eines nachhaltige Konzepts und einer Modernisierung der Annahmestellen, um zukünftig nicht nur die Daseinsvorsorge sicherstellen zu können, sondern auch die Anforderungen an einen modernen Arbeitsschutz bei gleichzeitiger Wirtschaftlichkeit gewährleistet werden kann.

Die Bremer Stadtreinigung (DBS) unterhält derzeit 15 Recycling-Stationen, von denen vier Recycling-Stationen ein erweitertes Serviceangebot bieten. Für eine erfolgreiche Kreislaufwirtschaft ist die Qualität, die Serviceorientierung und Erreichbarkeit der Recyclingstationen enorm wichtig. Die gesammelten Siedlungsabfälle können nur dann erfolgreich recycelt werden, wenn eine sortenreine Erfassung möglich ist und eine hohe inputorientierte Recyclingquote erreicht werden kann. Ein Fachkräftemangel ist ebenso kontraproduktiv wie eine schlechte Serviceorientierung oder Erreichbarkeit.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

1. Wie ist die aktuelle Auslastung der einzelnen Recycling-Stationen in Bremen? Bitte für alle Stationen einzeln ausweisen.
2. Wie gut sind die einzelnen Stadtteile mit Recycling-Stationen ausgestattet und wie gut ist die Erreichbarkeit der einzelnen Recycling-Stationen, insbesondere mit dem Auto und größeren Transportern?
3. Zu welchen Tages- und Uhrzeiten kommt es an den verschieden Recyclingstationen zu Engpässen und zu eingeschränkter Erreichbarkeit?
4. Welche Pläne verfolgt der Senat kurz-, mittel- und langfristig hinsichtlich der Ausrichtung und des Erhalts der einzelnen Recycling-Stationen?
5. Gibt es seitens des Senats oder der DBS Pläne, einzelne Recycling-Stationen kurz-, mittel- oder langfristig zu schließen oder zusammenzulegen? Wenn ja, welche Stationen wären hierbei betroffen und welche Auswirkung hat dies für die Bürgerinnen und Bürger? 
6. Gibt es Pläne, die Recycling-Stationen kurz-, mittel- oder langfristig hinsichtlich eines ökologischen Abfallkonzeptes neu aufzustellen bzw. auszurichten? Wenn ja, wie genau sieht dieses Konzept aus und welche Bedeutung hat dies für die einzelnen Stationen?
7. Inwieweit sind die Recycling-Stationen hinsichtlich einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft (SDG 12) aufgestellt und wie hoch sind die Recyclingquoten der einzelnen Siedlungsabfälle? Wie hat sich dies in den letzten Jahren entwickelt?
8. Wie haben sich die Kosten und die Umsätze der einzelnen Recyclingstationen in den letzten vier Jahren entwickelt und welche Maßnahmen werden ergriffen, um die Stationen finanziell nachhaltig aufzustellen?
9. Wie hat sich die Fachkräftesituation in den letzten vier Jahren der einzelnen Recycling-Stationen entwickelt? Gibt es hier besondere Engpässe oder Herausforderungen in den nächsten Jahren und wie wird hierauf reagiert? 
10. Wie wird auch zukünftig dafür gesorgt, dass die Serviceorientierung der einzelnen Recycling-Stationen gewährleistet wird und welche innovativen Ansätze werden hier eingesetzt?
11. Inwieweit werden beziehungsweise wurden die Änderungen oder Schließungen der Recycling-Stationen mit den Beiräten abgestimmt und welche Bedenken wurden Seitens der Beiräte angebracht?